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Hier entsteht eine neue Internetpräsenz. Immer den Passagen, die am weitesten Links stehen - sollen die aktuellsten sein, wenn nicht an anderer Stelle was  steht, was davon abweicht:

     

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Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen!

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                               Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen! ( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN" bzw. --- > DUNKELEN  - in den Freiflächen verborgen - UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT  

Zwei Monologe, die sich gegenseitig immer und immer wieder störend unterbrechen, nennt man eine Diskussion. CT

Tschopp Spruch des Tages

Vermischtes · Charles Tschopp, 27.05.2004. Der Sündenfall aller Parteien beginnt, wenn sie nur noch das Mögliche wollen. Vermischtes · Charles Tschopp ...
motd.kansok.com/_Tschopp.html - 13k - 13. Nov. 2006 - Im Cache - Ähnliche Seiten


 

Hartz IV, Hartz 4, Hartz Konzept Arbeitslosengeld 2

Aktuelle und ausführliche Informationen zu Hartz IV - Leistungen, Förderung, ALG II, Berechnungsbeispiele.
www.foerderland.de/293.0.html - 56k - Im Cache - Ähnliche Seiten

Hartz IV 4 - Arbeitslosengeld II - ALG 2

Informationen zum Hartz IV Gesetz zum Antrag auf ALG II im Rahmen von Hartz IV. Näheres zu Leistungen, Vermögen, Zuverdienst sowie Ein Euro Job und Minijob.
www.hartz-iv-antrag.de/ - 18k - Im Cache - Ähnliche Seiten

Hartz IV, ALG II, Sozialhilfe, Arbeitslosengeld II 2, BAföG ...

Hartz IV, Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe, ALG II, Hartz 4, ALG 2, Grundsicherung, BAföG - mit Hartz IV und ALG II Rechner; Infos zum Elterngeld.
www.sozialhilfe24.de/ - 51k - Im Cache - Ähnliche Seiten

Forum Hartz 4 Alg 2

 

Freiheit ist die Macht,
die nur der erfährt,
der sie sich selbst erarbeitet hat...

Hans-Olaf Henkel

dt. Manager, 1995-2000 Präsident des 'BDI' (Bundesverband der Deutschen Industrie), geb. 1940

weitere Zitate des Autors

       

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Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen!

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Diese
Art, ver-
such den
Charakter
eines Protokolls
zu erfüllen.

(Die Mängel dabei
- sieht
Jede-R)

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  Was ist Recht und was Unrecht?

 

 

 

                                                                       Magdeburg, den 28.Juni 2006

 

1. Offener Brief an den Kreisverband Magdeburg-Börde,

 

hiermit möchte ich schriftlich meinen Unmut über die Arbeit des geschäftsführenden Kreis-vorstandes der WASG-  

Magdeburg zum Ausdruck bringen.

Seit Monaten werde ich nicht satzungsgemäß zu Kreismitgliederversammlungen eingeladen, in der Regel sogar gar nicht. Begründet wird dies damit, dass ich keinen E-mail-Anschluss besitze. Dies ist jedoch laut Kreissatzung kein Grund, ein Mitglied nicht über anstehende Versammlungen und Aktionen des Kreisverbandes zu informieren. Trotzdem hatte ich dem Kreisvorstand vor geraumer Zeit als Zeichen des guten Willens zwei Briefmarken zur Verfügung gestellt, um die Portokosten zu decken, die durch schriftliche Mitteilungen an mich anstehen könnten. Bis zum heutigen Tage habe ich lediglich einen einzigen Brief erhalten, diesen zumal viel zu spät: 3 Tage vor der nächsten Kreismitgliederversammlung bekam ich die Einladung zur selbigen, obgleich laut Satzung eine Ladungsfrist von 14 Tagen einzuhalten ist. Da ich kurzfristig ein einwöchiges Praktikum im Ausland aufgenommen hatte, erreichte mich dieser Brief erst mehrere Tage nach der Kreismitgliederversammlung. Auf telefonischem Wege teilte ich dem amtierenden Kreisvorsitzenden mit, dass ich eine Kopie des Protokoll dieser Kreismitgliederversammlung haben wollte. Mir wurde die Versendung zugesichert, doch bis zum heutigen Tage liegt mir eine Kopie des Protokolls nicht vor.

Auch weiß ich nicht, wann, wie und wo wieder Sitzungen stattfinden, da ich feststellen musste, dass auch telefonische Auskünfte des Kreisvorstandes bisweilen nicht stimmen.

 

Das ist empörend, da all dies zu vermeiden gewesen wäre, wenn man den von mir im April vorgeschlagenen Kalender-Rhythmus akzeptiert hätte, bei dem feste Termine bis Ende 2006 für Kreismitglieder-versammlungen vorgesehen waren.

 

Hinzu kommt, dass ich kommissarischer Protokollant des Kreisverbandes bin und meine regelmäßige Anwesenheit eigentlich im Interesse des Kreisvorstandes hätte liegen müssen.

Ich verlange vom geschäftsführenden Kreisvorstand der WASG-Magdeburg eine lückenlose Sammlung der Protokolle der letzten Kreismitgliederversammlungen, damit ich bei der Fortführung des Landesparteitages über die Geschehnisse in meinem Kreisverband umfassend informiert bin. Des weiteren verlange ich, in Zukunft satzungsgemäß zu den nächsten Kreismitgliederversammlungen eingeladen zu werden. 

 

Außerdem möchte ich den Kreisverband darüber in Kenntnis setzen, dass ich dem Landesparteitag am vergangenen Wochenende aus nachvoll-ziehbaren Beweggründen und nicht auf Anraten irgendwelcher Parteifreunde ferngeblieben bin.

 

Erstens ließ es mein gesundheitlicher Zustand nicht zu, mehrere Stunden einem Landesparteitag beizuwohnen.

Zweitens hätte ich auch bei körperlichem Wohlbefinden eine Teilnahme abgelehnt, da trotz Antrages des Kreisverbandes Magdeburg-Börde der Parteitag vom ehemals abgewählten Landesvorstand abermals auf die letzte Kalenderwoche gelegt worden war, wohlwissend, dass HartzIV- Empfänger dadurch benachteiligt werden, da ihnen am Monatsende oft das Geld für eine Zugfahrkarte fehlt. Auch ich musste den Weg in die Innenstadt zu Fuß antreten und habe mir auf dem Rückweg blutige Blasen gelaufen. Dies wäre am Monatsanfang nicht passiert, da ich dann Geld für einen Fahrschein gehabt hätte. (Ich war kurz auf dem Landesparteitag erschienen, weil ich mein Versprechen einhalten wollte, Jutta Fiedler endlich ein Dossier zur Schulsozialarbeit zu überbringen.)

 

Der amtierende Landesvorstand hat die Abwesenheit von über 100 Mitgliedern selbst zu verantworten. BASG, BULSA und andere Absplitterungen, u.a. gegründet aus Protest gegen Dolores Rente, haben zum Ausbluten der Parteibasis und somit zum Platzen des Parteitages beigetragen, nicht irgendwelche angeblichen Boykottaufrufe im Internet.

 

 

                             Andrè Litzroth

 

Es folgte ein 2. und damit insgesamt 4., allen scheinen vergessen!


Zur  V e r t i e f u n g  ist dieser LINK geeignet!


 

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 Grundeinkommen statt Hartz IV


Sprüchlein der Minute
Eine Partei ist die Gesamtheit jener, die sich einbilden, derselben
Meinung zu sein.
Charles Tschopp (CT)



 WASG - Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative


Von: Heinz-Joachim Kapischke [mailto:jochen11@mdcc-fun.de]
Gesendet: Dienstag, 14. November 2006 12:53
An: weise@f-weise.de; Heiko Bach; Uwe Bitter; Rainer Buller; Gunnar Falkner; Werner G. Gaede; Ralf Goldbeck; hartmut.hoppe@gmx.de; Hannes Irrlitz; Komm; Reinhard Körner; Sven Liese; David Ohlsen; Jürgen Pech; Rosemeier; Michael Thiele; Oliver Thier; Thomas Waldheim
Betreff: Dringlichkeitssitzung KV Magdeburg-Boerde am 18.11.2006 = Uhrzeit ?

 

Liebe Mitstreiter 

im Anhang findet Ihr Einladung, Tagesoerdnung und Dokumente

 

Im Auftrag des Kreisvorstandes 

H.-J. Kapischke


 

Mitgliederversammlung des WASG-Kreisverbandes Magdeburg-Börde; 18.Nov.2006/ Magdeburg;

 

Berichtsvorlage 1 zu TOP 2:

 

 

Kurzprotokoll der Mitgliederversammlung des WASG-Kreisverbandes

 

Magdeburg-Börde

 

am 13. Juli 2006 im Haus der Gewerkschaft/ Magdeburg (HIERMIT ERGÄNZT:

                                                                              vorbei sind reichlich 5

Monate )

TOP 0:  Die Sitzungsleitung erfolgte durch den Stellvertretenden Kreisvorsitzenden, Michael

   Thiele; die Protokollführung übernahm Gunnar Falkner. Als Tagesordnung wurde

   beschlossen:

 

1)      Wahl des Kreisvorstandes

2)      Termine

 

 

TOP 1:  Wahl des Kreisvorstandes

 

Im Hinblick auf unseren Landesparteitag am 8. Juli ´06 und der Annahme, dass in dessen Folge eine Neuordnung der Aufgaben in unserem Kreisverband nötig sein wird, ist für den heutigen Tag mit weit mehr als der vorgeschriebenen Zwei-Wochen-Frist zu einer Mitgliederversammlung mit dem Tagesordnungspunkt „Neuwahl des Kreisvorstandes“ eingeladen worden.

Unser bisheriger Kreisvorsitzender, Thomas Waldheim, hatte erklärt, sein Amt zur Verfügung stellen zu wollen. Das taten in der Folge dessen dann auch die übrigen Mitglieder des Kreisvorstandes.

Thomas konnte an der heutigen Mitgliederversammlung aus beruflichen Gründen nicht teilnehmen, hatte jedoch darum gebeten, den Termin nicht zu verlegen.

 

In die Wahlkommission wurden Oliver Thier und Thomas Spelsberg gewählt. HIERMIT ERGÄNZT:

Dann gab es noch Einen, der zusammen mit den 3 Gewählten an der Wahl

teilnahm, nachdem erst 4 und dann - durch entsprechende Telefonate 6

anwesend waren.

 

In einer persönlichen Erklärung nahm Gunnar Falkner zu seiner gescheiterten Kandidatur zum Stellvertretenden Landesvorsitzenden auf dem Landesparteitag Stellung und erklärte, ein Befürworter von Absprachen betreffs zukünftige Aufgabenverteilungen zu sein; allerdings auch ein Befürworter des offenen Umgangs mit solchen Absprachen, um die nötige Transparenz zu gewährleisten, ohne die keine lebendige Demokratie möglich sei. Er stehe diesbezüglich ganz in der Tradition der reformistischen Linken und ihrer zeitweise sehr erfolgreichen politischen Arbeit in der Bundesrepublik.

 

In Übereinstimmung mit den geltenden gesetzlichen und satzungsrechtlichen Vorschriften wurden drei geheime Wahlgänge durchgeführt, in denen der Kreisvorsitzende, sein Stellvertreter sowie der Kreisschatzmeister bestimmt wurden.

3 von 6 = der Landesrat wurde nicht und der Pressesprecher nicht neu gewählt!

Im ersten Wahlgang wurde Gunnar Falkner einstimmig zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Das Amt des Stellvertreters errang Michael Thiele. Zum Kreisschatzmeister wurde Heinz-Joachim Kapischke bestimmt.

 

In einer ersten Stellungnahme dankte der neue Kreisvorsitzende, Gunnar Falkner, den anwesenden Mitgliedern für ihr Vertrauen und sprach gleichzeitig seinem Amtsvorgänger, Thomas Waldheim, seinen Dank für dessen hervorragende Arbeit beim weiteren Aufbau des hiesigen Kreisverbandes sowie seiner Leitung während der erfolgreich bestandenen Bundestags- und Landtagswahl aus.

Zukünftige Hauptaufgabe des Kreisverbandes Magdeburg-Börde sei nun die kritisch-konstruktive Begleitung des Fusionsprozesses von WASG und Linkspartei.PDS. Gleichzeitig gelte es, die begonnene Mindestlohnkampagne weiterzuführen. Schließlich sei im Frühjahr 2007 auch eine Kommunalwahl zu bestehen. Dabei wollen wir mit der Linkspartei.PDS kooperieren.

 

 

TOP 2:  Termine

 

¨      3. Aug.´06, 18 Uhr, Haus der Gewerkschaft/ Magdeburg (Otto-v.-Guericke-Str. 6): Mitgliederversammlung des WASG-KV Magdeburg-Börde

¨      4. bis 9. Aug.´06, Karlsruhe: ATTAC-Sommerakademie

¨      voraussichtlich 31. Aug.´06, Magdeburg:  Jahreshauptversammlung des WASG-KV-Magdeburg-Börde

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Liebe WASGler, liebe Linkspartei.PDSler,
 
anbei ein (nur zwei Seiten langes) Papier, in dem ich sechs Punkte aufliste, die in den Programmatischen Eckpunkten unbedingt geändert werden müssen.
Ich bitte um Unterstützung (für alle sechs Punkte oder auch für Teile davon) vor allem von jenen, die Sitz und Stimme in antragsberechtigten Gremien haben. An besten wären natürlich entsprechende Anträge eines oder mehrerer Landesverbände bzw. LAVOs - und zwar aus BEIDEN Parteien.
Ansonsten bitte ich um möglichst weite Verbreitung.
 
Schöne Grüße!
Egbert Scheunemann
 
Absender:
 
Egbert Scheunemann
Oelkersallee 32
22769 Hamburg
Tel.: 040-4397000
Handy (bitte nur in wichtigen Fällen): 0163-6834501
www.egbert-scheunemann.de

Dringend notwendige Änderungen an den
„Programmatischen Eckpunkten“
(Version 3 vom 22. Oktober 2006)
von WASG und Linkspartei.PDS
von
Egbert Scheunemann
Stand: 13. November 2006

Die Themen erscheinen in der Reihenfolge ihrer Behandlung in den Programmatischen
Eckpunkten (im Folgenden: PE).1

1. Demokratischer Sozialismus (S. 2) muss ganz deutlich als Ausweitung der politischen Demokratie in den sozialen und vor allem ökonomischen Bereich definiert werden. Formulierungsvorschlag
          (S. 2, Absatz 3):
 „Freiheit, Gleichheit, Solidarität sind mit Frieden, Bewahrung der Natur und Emanzipation untrennbar verbunden. Viele von uns bezeichnen diesen Zusammenhang von Ziel, Weg und Wertesystem sowie die Ausweitung der politischen Demokratie zu einer umfassenden politischen, sozialen und Wirtschaftsdemokratie als demokratischen Sozialismus.“
2. In den PE wird von der „imperialen Politik unter Führung der Vereinigten Staaten von Amerika“ gesprochen (S. 4). Diese Formulierung ist faktischer Unsinn und leistet dumpfem Antiamerikanismus Vorschub. Eine korrekte Formulierung wäre: „unter Führung der herrschenden politischen, sozialen und ökonomischen Kräfte in den Vereinigten Staaten von Amerika“. Es gibt in den USA auch viele antiimperialistische Kräfte – die oft massiv unter der Herrschaft der führenden Kräfte der USA zu leiden haben.
3. Die PE fordern in Sachen Finanzierung einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen lediglich, dass die „Beitragsbemessungsgrenze angehoben“ werden muss (S. 9). Diese muss nicht nur massiv angehoben, sondern mittelfristig abgeschafft werden – wie in der bravbürgerlichen Schweiz im Falle der Rentenversicherung (samt Einführung einer, was sehr wichtig ist, gesetzlichen Höchstrente) schon faktisch der Fall.
Die Programmatik der Linken darf nicht hinter der Realität der Schweiz zurückfallen.
Zudem muss dieses Finanzierungsprinzip (Aufhebung der Beitragsbemessungsgrenze) für alle Teilbereiche sozialer Sicherheit gelten (Gesundheit, Pflege, Rente, Arbeitslosigkeit) und bei Rente und ALG mit Höchstgrenzen der Leistungen verbunden sein. So zahlen Spitzenverdiener ohne Ende (und nur prozentual begrenzt) ein – erhalten aber nur eine Höchstleistung zurück.
4. In den PE findet sich folgender, für eine linke, also kosmopolitisch -internationalistische Partei, die sich dem rechtsstaatlich- republikanischen Prinzip Gleiche Rechte für alle verpflichtet fühlt, schier unglaubliche Satz: „Für die auf deutschem Staatsgebiet lebenden Minderheiten (Dänen, Friesen, Sinti und Roma sowie Sorben) fordern wir eine Erweiterung ihrer Partizipationsrechte und eine angemessene öffentliche Förderung
zum Erhalt und zur Weiterentwicklung ihrer Sprachen und Kulturen.“ (S. 10)
Dieser Satz ist ersatzlos zu streichen. Linke sind nicht dafür da, Ethnozoologie zu betrei-
_____________________________
1 http://media.w-asg.de/uploads/media/20061022_eckpunktepapier.pdf

ben. Keine (am allerwenigsten ethnisch definierte) Gruppe darf diskriminiert werden – weder negativ noch positiv. Warum, wenn Friesen (oder Sorben oder…) gesondert gefördert werden sollen, nicht auch die Minderheit der Türken oder Ghanaer (oder…) in
Deutschland speziell fördern? Und warum nicht die kleine Minderheit klar denkender Kosmopoliten?
5. Warum der Schutz der Entwicklung, Konstruktion und Herstellung von technischen oder chemischen etc. Produkten durch Patente zwar richtig, der Schutz der Entwicklung,
Konstruktion und Herstellung von „Software“ (S. 12) durch Patente aber falsch sein soll, ist vernünftig nicht begründbar. Der Passus „wie von Software“ muss gestrichen werden. Allein der nachfolgende Satz ist für Linke wirklich wichtig: „Wir unterstützen die Open Source- und Open Access Software-Bewegung.“
6. In den PE steht zu lesen: „Die militärischen Potenziale Deutschlands und der EU müssen reduziert und in Richtung einer strukturellen Nichtangriffs- und Nichtinterventionsfähigkeit
umgebaut werden… Deutschland soll… Rüstungsexporte verbieten…“
(S. 14) Das klingt gut und macht bei friedliebenden Menschen bestimmt mächtig Eindruck. Es ist aber hochgradig undurchdacht. WENN militärische Potenziale nur („nur“) reduziert und in Richtung struktureller Nichtangriffs- und Nichtinterventionsfähigkeit
umgebaut, also NICHT vollständig abgebaut werden sollen, dann ist es NICHT sinnvoll, dass jedes kleine Land eigene Flugabwehrraketen etc. entwickelt und produziert. Das wäre aber die Folge, wenn Rüstungsexporte – und also Rüstungsimporte – verboten werden. WENN ein strukturell nichtangriffsfähiges Rüstungspotenzial vernünftig
begründet werden kann, dann auch internationale Arbeitsteilung in diesem Bereich – internationale Arbeitsteilung zudem, die Abhängigkeiten (von Ersatzteilen etc.) schafft und somit nationalen militärischen Alleingängen vorbeugt. In diesem Sinne
müsste auch der Passus über den „Verzicht auf europäische Rüstungsprojekte“ (S. 15) geändert werden.
Das so genannte programmatische Manifest2 von Lafontaine, Gysi u.a. ist bei weitem nicht so brav und schwammig verfasst wie die PE. Es ist kämpferisch und hier und da in einem sehr positiven Sinne radikal formuliert. Politisch eben. Insofern ist zu überlegen,
ob nicht besser dieses Manifest als Entwurf eines programmatischen Gründungsdokuments der neuen Linkspartei fungieren sollte.
Erinnert sei auch daran, dass ein komplett ausformulierter Programmentwurf vorliegt, der sich hochgradig an der geltenden Programmatik von Linkspartei.PDS und WASG orientiert und sich um klare Analyse und systematischen Aufbau bemüht.3
_______________
_____________________________
2 http://www.w-asg.de/1331.html

3 http://www.egbert-scheunemann.de/Synopse-und-Programmentwurf

-Neue-Linkspartei-Version-1.pdf

KOPIE unter:

http://67693.rapidforum.com/topic=100678121514
Betreff:   [wahlalternative-transparent] Gegen das Löschen des Wikipedia-Artikels "Netzwerk Linke Opposition" - DEINE Solidarität ist JETZT gefragt
Von:   "Nobby" <nobbytob@yahoo.de>
Datum:   Di, 14.11.2006, 23:25
An:   "WASG-Infos eGroup" <WASG-Infos@yahoogroups.de> (mehr)
Priorität:   Normal
Mailing-Liste:   Austragen
Optionen:   Alle Kopfzeilen anzeigen |  Druckversion zeigen  | Nachrichtendetails anzeigen
 

http://de.wikipedia.org/wiki/Netzwerk_Linke_Opposition

Netzwerk Linke Opposition aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie


Dieser Artikel wurde zur Löschung vorgeschlagen. Über die Löschung wird
nach sieben Tagen entschieden. Wenn du meinst, dass dieser Artikel nicht
gelöscht werden sollte, beteilige dich bitte an der Löschdiskussion.
Während dieser Zeit ist es natürlich möglich, den Artikel zu erweitern
und zu verbessern. Falls du einer der Autoren des Artikels bist, lies dir
bitte vorher Wikipedia:Was bedeutet ein Löschantrag durch und entferne
den Löschantrag keinesfalls eigenmächtig.

Grund des Löschantrags: Ich erkenne an diesem Artikel keine Relevanz. Das ist eine
unbedeutsame Untergruppierung innerhalb der WASG. 7 Tage. Micha2564 17:38, 3. Nov.
2006 (CET)

---------------------------------

Das Netzwerk Linke Oppostion (kurz NLO) hat sich am 20. Mai 2006 in Kassel als
Antwort auf den Ludwigshafener Parteitag der WASG am 29./30. April 2006 gegründet.
Obwohl das Netzwerk Linke Oppostion also aus dem WASG-Umfeld heraus entstanden ist,
handelt es sich nicht nur um eine Strömung innerhalb der WASG, sondern um ein
übergreifendes linkspolitisches Netzwerk unter Einschluss von Linkspartei.PDS sowie
weiterer Gruppen und Einzelpersonen.


Inhaltsverzeichnis [Verbergen]

1 Inhaltliches Profil
2 Geschichte der Netzwerk Linke Opposition (NLO)
3 Struktur
3.1 Ko-Kreis
3.2 Landesgruppen des NLO

4 Verhältnis zu anderen Gruppierungen
4.1 Verhältnis zur Linkspartei
4.2 Verhältnis zu Nicht-Parteien

5 Quellen
6 Weblinks
//
Inhaltliches Profil [Bearbeiten] Das Netzwerk Linke Opposition ist ein
pluralistischer, dezentraler und radikaldemokratischer Zusammenschluss linker
Kräfte. [1]
In programmatischer Hinsicht decken sich die Zielsetzungen mit denen der Partei
WASG zumindest formal. Das Netzwerk wendet sich innerhalb der WASG insbesondere
gegen eine Tendenz der durch Gewerkschaftskader dominierten WASG-Führung im
Bundesvorstand der WASG sowie in der Linksfraktion im Bundestag, die
Kampagnenfähigkeit der Partei durch eine Zentralisierung zu erhöhen und föderale
Strukturen zurückzudrängen.
Obwohl eine Fusion der WASG mit der Linkspartei.PDS nicht generell ausgeschlossen
wird, wird sie kritisch begleitet. Die Postulierung von sogenannten "Rote
Haltelinien" als Mindestvoraussetzungen für eine Fusion wird von Mitgliedern
anderer Gruppierungen innerhalb der WASG als Beleg gewertet, daß das NLO die Fusion
ablehnt, indem es unerfüllbare Forderungen aufstellt.[2]

Geschichte der Netzwerk Linke Opposition (NLO) [Bearbeiten] Nach dem
Ludwigshafener Parteitag der WASG am 29./30. April 2006, der den Bundesvorstand
mit knapper Mehrheit ermächtigt hatte, "alle notwendigen Maßnahmen"[3] gegen den
eigenständigen Wahlantritt der WASG in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zu
ergreifen, hat sich am 20. Mai 2006 in Kassel das Netzwerk Linke Opposition als
basisgruppenorientierte Bewegung der emanzipatorischen Kräfte innerhalb des
Umfeldes von WASG und Linkspartei.PDS gebildet.
Bereits vor dem Ludwigshafener Parteitag gab es einen schwelenden Konflikt
innerhalb der WASG zwischen einer sich basisdemokratisch vereinigenden Linken und
denjenigen Kräften, die im Hinblick auf eine schnelle Fusion mit der
Linkspartei.PDS bereit waren, basisdemokratische Prinzipien zugunsten einer
effizienten Kaderstruktur aufzugeben. Zu den Befürwortern einer schnellen Fusion
zählen hierbei insbesondere Oskar Lafontaine und andere Mitglieder in den
Vorständen, die teilweise zuvor in SPD und Gewerkschaften organisiert waren.
Spätestens seit diesem Parteitag wurde unübersehbar, dass die gut organisierte
Kaderströmung um die Bundesvorstands-Mehrheit der WASG die Partei auch gegen den
Willen der Mitglieder auf einen politischen Kurs der Selbstauslöschung in die
Linkspartei.PDS führen will. Es wurde klar, dass sich diejenigen, die weiterhin für
den Gründungskonsens der WASG arbeiten wollen, besser organisieren müssen, um ein
Gegengewicht zu bilden. Noch auf dem Ludwigshafener Parteitag haben deshalb
Mitglieder des emanzipatorischen Flügles innerhalb der WASG zu dem Gründungstreffen
des Netzwerkes Linke Opposition (NLO) aufgerufen.
In der Abschlusserklärung des Gründungstreffens in Kassel stellte sich das Netzwerk
Linke Opposition scharf gegen die administrativen Maßnahmen, die vom Bundesvorstand
gegen die Landesverbände Berlin und Mecklenburg Vorpommern vorgenommen worden
waren. Es forderte einen demokratischen pluralistischen linken
Neuformierungsprozeß:
„Wir wollen Ernst machen mit dem Anspruch eine neue Art von Partei zu schaffen, die
von unten nach oben aufgebaut wird, die konsequent die Interessen der kapitallosen
Mehrheit der Bevölkerung gegen den neoliberalen Angriff auf alle sozialen
Grundlagen unserer Gesellschaft vertritt, die sich als breite pluralistische
Sammlungsbewegung versteht. Wir verstehen unter Parteineubildung das
parteiübergreifende Zusammenwachsen aller linken antineoliberalen Kräfte auf einer
klaren inhaltlichen Basis in engster Verbindung mit den sozialen Bewegungen in
allen Teilen der Gesellschaft. Politik verstehen wir in erster Linie als
unmittelbare Aktivität in Betrieben, Schulen und Stadtvierteln, während
parlamentarische Arbeit nur Teil und Ausdruck dieser Kämpfe sein kann.“[4]
Am dritten Oktober 2006 traf sich das Netzwerk Linke Opposition zu einer
Folgekonferenz in Kassel-Felsberg. Dort wurde die weitere Entwicklung diskutiert
und beschlossen, dass der eingeschlagene Weg der Vereinigung von WASG und L.PDS so
nicht tragbar ist und Nachverhandlungen nötig sind. Politische Mindestforderungen
für das Programm der zu bildenden neuen Partei wurden formuliert. Gleichzeit wurde
eine klare Perspektive aufgestellt, wie es weitergehen soll. Es wurde beschlossen,
weiter innerhalb des Parteineubildungsprozesses für die beschlossenen Ziele zu
kämpfen. Aber parallel, für den Fall, dass es doch zu einer Fusion unter
unakzeptablen Bedingungen kommen sollte, wurde eine basisdemokratische Struktur für
das NLO beschlossen als organisatorische Grundlage für die effektive Bündelung der
eigenen Kräfte und die eigenständige Weiterarbeit. [5]

Struktur [Bearbeiten] Offizielle Mitgliederzahlen sind nicht verfügbar. Die
Anzahl der Personen auf bisherigen Treffen sowie in Veröffentlichungen zugrunde
gelegt, dürfte die Zahl der informellen Unterstützer/innen bei mehreren hundert
liegen, die größtenteils Mitglied in der WASG sind.
Das Netzwerk hat derzeit eine relativ flache Hierarchie. Mehrheitlich angestrebt
wird eine Struktur in der rätedemokratischen Tradition, in der Mitglieder die Räte
direkt über imperative Mandate kontrollieren. Von einigen Mitgliedern wird diese
Richtung auch als Weiterentwicklungsmöglichkeit der WASG gesehen. Das imperative
Mandat wird vereinzelt in der WASG praktiziert, ist aber nicht in ihrer Satzung
verankert.

Ko-Kreis [Bearbeiten] Das NLO hat auf seinem zweiten Treffen am 3. Oktober 2006
in Felsberg, wurde bewußt gegen den Wunsch von VertreterInnen trotzkistischer
Vereinigungen oder Parteien wie isl und SAV darauf verzichtet, SprecherInnen zu
wählen. Es sollte keine unkontrollierte Gruppe geben, die autonom im Namen des
Netzwerkes nach außen agieren kann [6]. Stattdessen wurde am 3. Oktober 2006 in
Felsberg ein Koordinierungskreis des Netzwerks gewählt, ihm gehören z.Z. an: Edith
Bartelmus-Scholich (Landesvorstand WASG Nordrhein-Westfalen), Heino Berg (WASG
Bremen), Dieter Elken (Brandenburg), Mario Sperling (Berlin), Susanna von Oertzen
(Niedersachsen), Charlotte Ullmann (Landesvorstand WASG Hessen), Peter Weinfurth
(WASG NRW, Mitglied des Länderrats der WASG), Augusto Yankovic
(Baden-Württemberg).

Landesgruppen des NLO [Bearbeiten] Aktuell strukturiert sich das NLO weiter
durch. Seit Oktober 2006 gab es Regionaltreffen auf Landesebene in Hamburg,
Bremen, Berlin und Nordrhein-Westfalen. Weitere Regionaltreffen sind in Planung.
Langfristig sollen auf dieser Ebene Räte aus Delegierten gebildet werden.

Verhältnis zu anderen Gruppierungen [Bearbeiten]
Verhältnis zur Linkspartei [Bearbeiten] Das Verhältnis zur Linkspartei gilt als
kritisch. Differenzen gibt es insbesondere in Fragen der Regierungsbeteiligung
einzelner Landesverbände der Linkspartei wie Berlin oder Mecklenburg-Vorpommern.
Deren meist durch den Flügel der Reformlinken dominierte Politik wird als
unsoziale und neoliberale Politik des Kaputtsparens des öffentlichen Sektors
kritisiert. Ein weiterer strittiger Punkt sind die innerparteilichen
Entscheidungsstrukturen, die nach der Vorstellung von NLO und WASG mehr
basisdemokratische Elemente enthalten sollten.
Das Netzwerk bleibt andererseits offen für Mitglieder der Linkspartei und
FusionbefürworterInnen, die den Gründungskonsens von WASG (und NLO) unterstützen,
aber meinen, innerhalb der Linkspartei mehr erreichen zu können.

Verhältnis zu Nicht-Parteien [Bearbeiten] Da das NLO als pluralistisches Netzwerk
angelegt ist, sind auch sozialistische Gruppen wie isl, AK oder die SAV integraler
Bestandteil des Netzwerkes, sofern sie die direkt demokratischen Strukturen des
Netzwerkes respektieren.
Mit anderen Strömungen wie der "Antikapitalisten Linken" um Sahra Wagenknecht oder
dem Geraer Dialog gibt es meist inhaltliche, weniger strategische Übereinstimmungen
sowie einzelne Kontakte.
Kontakte meist aufgrund personeller Verflechtungen gibt es zur Redaktion der
Online-Zeitung "Linke Zeitung" und zur Bildungsgemeinschaft SALZ sowie zum "Bündnis
3. Juni / Protest2006" der sozialen Bewegungen.

Quellen [Bearbeiten]
&#8593; Protokoll des Treffens des Netzwerks Linke Opposition am 3.10.2006 in
Felsberg
&#8593; Linksruck: Gemeinsam - und gegen die Große Koalition
&#8593; Initiativanträge zum Sonderparteitag 29./30-April-2006
&#8593; Abschlusserklärung der Kasseler Konferenz, 15-Jun-2006
&#8593; Felsberger Erklärung
&#8593; Strukturen des NLO

Weblinks [Bearbeiten]
Website des Netzwerkes Linke Opposition (NLO)
Webseite der LinkeZeitung (LZ)
Von „http://de.wikipedia.org/wiki/Netzwerk_Linke_Opposition“
Kategorie: Wikipedia:Löschkandidat





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zur Petition

"REFORM
DER ERB-
SCHAFTS-
STEUER":

Da unser Mitglied sich als Bürger an den Bundestag gewandt hat, nahm der Kreisverband die Information lediglich zur Kenntnis.
 Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen! ( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN"
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Mitgliederversammlung des WASG-Kreisverbandes Magdeburg-Börde; 18. Nov.2006/ Magdeburg;

 

Berichtsvorlage 2 zu TOP 2: 

 

 

Protokoll der Mitgliederversammlung des WASG-Kreisverbandes Magdeburg-Börde

 

am 3. August 2006 im HdG/ Magdeburg

 

 

TOP 0:  Die Leitung der Sitzung erfolgte durch den Kreisvorsitzenden, Gunnar Falkner; der auch

   die Protokollführung übernahm. Als Tagesordnung wurde beschlossen:

 

1)      Kassenstand

2)      Anmerkung zu den Vorstandswahlen auf Landes- und Kreisebene

3)      Fragen an den Landesvorstand

4)      Anmerkung zum Protokoll der letzten Mitgliederversammlung

5)      Gastbeitrag

6)      Privatisierung des Ohrekreisklinikums

7)      Petitionsinformation

8)      Bericht von der Kreisvorstandstagung

9)      Positionspapier der LAG Bildung und Kultur vom 24. Mai 2006

10)  Mindestlohnkampagne

11)  Jahreshauptversammlung

 

 

TOP 1:  Kassenstand

 

Unser Kreisschatzmeister, Heinz-Joachim Kapischke, gab bekannt, daß der Kreisverband derzeit über 49,11 Euro verfügt. Einen formellen Kassenbericht werde es auf der nächsten Jahreshauptversammlung geben.

 

 

TOP 2:  Anmerkung zu den Vorstandswahlen auf Landes- und Kreisebene

 

Unser Mitglied Werner Gaede gab bekannt, daß er die Wahl unseres Landesvorstands am 8. Juli 2006 und die Wahl unseres Kreisvorstands am 13. Juli 2006 wegen Fristverletzung und Mandatsmangel vor unserem Landesschiedsgericht angefochten hat.

 

Dies stieß im Plenum nahezu einhellig auf Unverständnis. Auch der Kreisvorstand erklärte, daß er die Anfechtungen nicht nachvollziehen könne und er einer Entscheidung unseres Landesschiedsgerichts gelassen entgegensehe.

 

 

TOP 3:  Fragen an den Landesvorstand 

 

Aus dem Plenum ist angefragt worden,

wiso die Landesgeschäftstelle in letzter Zeit so häufig nicht besetzt gewesen sei,

ob der Landesvorstand einen Jahresarbeitsplan erstellt habe

und ob es auch auf der Landesebene eine Steuerungsgruppe zur Parteifusion geben werde.

 

Der Kreisvorstand nahm die Fragen auf und wird sie an den Landesvorstand weiterleiten.

 

 

TOP 4:  Anmerkung zum Protokoll der letzten Mitgliederversammlung

 

Unser Mitglied André Litzroth gab bekannt, daß er in einem offenen Brief den derzeitigen Kreisvorsitzenden, Gunnar Falkner, aufgefordert habe, seinen auf der Wahlversammlung am 13. Juli ´06 dem vormaligen Kreisvorsitzenden, Thomas Waldheim, ausgesprochenen Dank wegen sachlicher Unrichtigkeit zurückzuziehen. Thomas Waldheim habe sich keineswegs, wie von Gunnar Falkner behauptet, um den Kreisverband verdient gemacht.

 

Der angegriffene Thomas Waldheim konnte auf Grund urlaubsbedingter Abwesenheit keine Stellungnahme abgeben.

Jedoch ergriff der angesprochene Kreisvorsitzende, Gunnar Falkner, das Wort und erklärte, daß er die kundgetane Einschätzung der Tätigkeit von Thomas Waldheim als ehemaligem Kreisvorsitzenden nicht teilen könne und er deshalb seinen Dank an Thomas Waldheim aufrecht erhalte. Gunnar Falkner verwies in diesem Zusammenhang darauf, daß sich die Mitgliederzahl des Kreisverbandes während der Amtszeit von Thomas Waldheim stark erhöht habe.

 

 

TOP 5:  Gastbeitrag

 

Der bekannte Mitbegründer der Neuen Montagsdemonstrationen in Magdeburg, Andreas Ehrholdt, unterbreitete dem Kreisverband den Vorschlag, am 3. Oktober diesen Jahres, dem 16. Jahrestag der deutschen Wiedervereinigung, eine „Einheitsdemonstration“ durchzuführen. Zentrales Thema sollte die immer noch nicht erreichte Angleichung der Lebensverhältnisse in Ost- und Westdeutschland sein.

 

Der Kreisverband nahm den Vorschlag wohlwollend zur Kenntnis und wird sich beizeiten eine Meinung dazu bilden.

Unser Mitglied Werner Gaede erklärte sich in diesem Zusammenhang bereit, 100,- Euro für eine Zeitungsannonce zu spenden.

 

 

TOP 6:  Privatisierung des Ohrekreisklinikums

 

Unser Mitglied Thomas Spelsberg gab bekannt, daß der Kreisverband der Linkspartei.PDS im Ohrekreis, in dem er ebenfalls Mitglied ist, gerade intensiv daran arbeite, die für ein Bürgerbegehren nötigen 10.000 Unterschriften zusammenzutragen; mit dem die beabsichtigte Privatisierung des Ohrekreisklinikums verhindert werden soll.

 

Der Kreisverband nahm dies mit großer Zustimmung zur Kenntnis und wünschte den Initiatoren des Begehrens Erfolg und das dabei notwendige Glück.

 

 

TOP 7:  Petitionsinformation

 

Unser Mitglied Werner Gaede gab bekannt, daß er in seiner Eigenschaft als Bürger eine Petition zur Erbschaftssteuer an den Bundestag gerichtet habe.

 

Da unser Mitglied sich als Bürger an den Bundestag gewandt hat, nahm der Kreisverband die Information lediglich zur Kenntnis.

 

 

TOP 8: Bericht von der Kreisvorstandstagung

 

 Der Kreisvorsitzende, Gunnar Falkner, informierte den Kreisverband umfassend über die konstituierende Zusammenkunft des amtierenden Kreisvorstandes:

Neben einer Reihe notwendiger Formalien wie Amtsübernahme, Geschäftsverteilung etc. ging es vor allem um die Erarbeitung eines Jahresarbeitsplanes. Der liegt als ausformulierter Entwurf vor und soll nach der Sommerpause auf einer Mitgliederversammlung vorgestellt werden.

 

Das Plenum nahm die Aktivitäten des neuen Vorstandes zustimmend zur Kenntnis.

 

 

TOP 9 bis 11:  Positionspapier; Mindestlohnkampagne; Jahreshauptversammlung

 

Da die Abhandlung der TOP´s 1 bis 7, die aus dem Plenum als Ergänzung zur Tagesordnung eingebracht worden waren und der ursprünglichen Tagesordnung vorgezogen worden sind, wesentlich länger gedauert hat als angenommen und der Tagungsraum nur für zwei Stunden zur Verfügung stand, mußten die TOP´s 9 bis 11 vertagt werden.

ZUR PETITION  (Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen KollegInnen!)  FREIRAUM für TEXT auf Parteitag

Erbschaftssteuer: Die absurden Reformpläne der Bundesregierung
Bericht: Sonia Mikich, Kim Otto, Markus Schmidt, Kim Otto

 

Die Bundesregierung will die Erbschaftssteuer reformieren, weil viele Betriebe aufgrund der Steuer im Erbfall nicht weitergeführt werden könnten – so die Begründung. In einem internen Vermerk kommt das Bundesfinanzministerium allerdings zu dem Ergebnis, dass die Grundlage für die Reform fehlt. In ganz Deutschland konnte kein Betrieb gefunden werden, der wegen der Erbschaftsteuerbelastung nicht hätte weiter geführt werden können. Sollte die Erbschaftssteuerreform 2007 in Kraft treten, werden vor allem die reichen Familienunternehmen entlastet. Auf einen Schlag würde der Fiskus bezogen auf einen Zeitraum von 30 Jahren auf mindestens 50 Milliarden Steuereinnahmen verzichten so der Steuerexperte Jarass.

Diese absurden Reformpläne der Bundesregierung sind zu stoppen!

 

https://onlinepetition.bundestag.de/ffw/resources/out/1FBF2A37D9847FA20C368A9953A91610-1.pdf

 

Der Petent schlägt vor, die Reformpläne der Bundesregierung  hinsichtlich der Erbschaftssteuer zu stoppen!

Diese Gelder für die immer größer werdende Zahl der Minderbemittelten, also zu vielen  Bürgerinnen und Bürgern (BürgerInnen), die arm sind, einzusetzen!

Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Zeiterfordernisse um ein besseres – und vor allen Dingen - humanes Leben -  für möglichst Viele unserer Gesellschaft.

 

Begründung:

Die Bundesregierung will die Erbschaftssteuer reformieren, weil viele Betriebe aufgrund der Steuer im Erbfall nicht weitergeführt werden könnten – so die Begründung. In einem internen Vermerk kommt das Bundesfinanzministerium allerdings zu dem Ergebnis, dass die Grundlage für die Reform fehlt. In ganz Deutschland konnte kein Betrieb gefunden werden, der wegen der Erbschaftsteuerbelastung nicht hätte weiter geführt werden können. Sollte die Erbschaftssteuerreform 2007 in Kraft treten, werden vor allem die reichen Familienunternehmen entlastet.
Statt 30 bis 3000 Bürgerinnen und Bürgern (BürgerInnen), die ohnehin besser gestellt sind, derart zu privilegieren, sollte das Gegenteil angestrebt  werden, um z. B. 30 Millionen finanziell schwächer gestellten  BürgerInnen  finanziell zu helfen.  Denn es ist bewiesen und jederzeit beweisbar, dass bei Beibehaltung der Pläne und deren Umsetzung „Auf einen Schlag„ der Fiskus - bezogen auf einen Zeitraum von 30 Jahren - auf mindestens 50 Milliarden Steuereinnahmen - verzichtet.  

Diese absurden Reformpläne der Bundesregierung sind zu stoppen!

Das ist die schnellstmögliche und dabei einfachste Weise uns Bundesbürgern generell, nicht nur den Mitunterzeichnern, wieder Vertrauen in unsere Bundestagsabgeordneten zugeben!

Unsere Bundeskanzlerin, Frau Angela  Merkel, und unser Finanzminister Peer Steinbrück müsste doch so was wissen. Damit sie sich nicht heraus reden können, werden sie zeitgleich

 

- mittels hier bereitgehaltener  Postkarte „ -   n i c h t   n u r   informiert, sondern

 g e b e t e n, sich an dieser Petition zu beteiligen, wie alle - bis hin zum “ins Abseits bereits gestellten“ -  Menschen.

Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Zeiterfordernisse um ein besseres – und vor allen Dingen - humanes Leben -  für möglichst Viele unserer Gesellschaft.

 

Werner G. Gaede  (Trauer-Begleiter /-redner)

 Hartz 4
 

Sehr geehrte Petentin, sehr geehrter Petent,

Ihre Petition ist zunächst zwischengespeichert worden. Sie erhalten in Kürze eine E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse mit einem Link.

Bitte klicken Sie diesen Link an, um zu bestätigen, dass Sie die Petition einreichen wollen. Nur wenn Sie durch Anklicken des Links in der E-Mail Ihre Petition freigeben, wird diese auch bearbeitet. Dies ist eine Sicherheitsmaßnahme, um einen möglichen Missbrauch einzuschränken.

Mit freundlichen Grüßen

Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages onlinepetition@dbt-internet.de

 
 
https://onlinepetition.bundestag.de/petition/registerPetition.do?code=7290e38e10deb1d9c3edb03f4596c1d&id=5198

Sehr geehrte Petentin, sehr geehrter Petent,

Ihre Petition wird nun an den Petitionsausschuss weiter geleitet. Wir werden Sie in einigen Tagen über den weiteren Verlauf der
Eingabe schriftlich informieren.

Mit freundlichen Grüßen
Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

 

(Weil von Frau  Dolores Rente  wieder einmal nichts kam! )   Was ist Recht und was Unrecht?

Die Online-Petition (auch: E-Petition) bezeichnet eine Kampagne zur Erreichung politischer Ziele, die mit Hilfe des World Wide Webs durchgeführt wird.

Eine offizielle Online-Petition beim Deutschen Bundestag über diesen Weg ist seit dem ersten September 2005 möglich. Da Petitionen namentlich unterzeichnet werden müssen, war es zuvor nicht möglich, diese online einzureichen oder mitzuunterzeichnen. Seither gilt ein "elektronischer Ersatz der Unterschrift", wenn "der Urheber und dessen Postanschrift ersichtlich sind und das im Internet für elektronische Petitionen zur Verfügung gestellte Formular verwendet wird" (Grundsätze des Petitionsausschusses über die Behandlung von Bitten und Beschwerden, Abs. 4, S.1).

Bis auf die technische Übermittlung unterscheidet sich das Verfahren für Online-Petitionen nicht vom üblichen Petitions-Verfahren.

Eine Nichtoffizielle Online-Petitionen ist nicht mehr als eine gesammelte Meinungsäußerung ohne rechtliche Wirkung. Wie der offene Brief oder der Aufruf ist die nichtoffizielle Online-Petition ein Instrument der Öffentlichkeitsarbeit, mit deren Hilfe auf informellem Wege Druck auf Unternehmen, Parteien oder andere Verbände ausgeübt werden soll.

Dabei werden Unterschriften von Personen, die die von der Online-Petition bezweckten Ziele unterstützen entweder auf einer Webseite oder per E-Mail gesammelt. Anstelle einer regulären Unterschrift unterzeichnet die Unterstützerin auch hier mit ihrem Namen und ihrer E-Mail-Adresse.

Mit der rasanten Verbreitung des Internets ist die Online-Petition zu einem unkomplizierten und preiswerten Mittel geworden, um Interessengruppen zu vernetzen und politischen Anliegen Ausdruck zu verleihen. Dabei reichen die Forderungen von der Cannabis-Legalisierung über die Verbesserung der Schulbildung bis hin zu Protestaktionen gegen das Absetzen einer Fernsehserie. So erreichte zum Beispiel ein Fernsehzuschauer durch seine Online-Petition, dass Prosieben die bereits abgesetzte Serie "Mein neuer Freund" wieder ins Programm aufnahm.

Die Wirkung inoffizieller Online-Petitionen ist umstritten, nicht zuletzt da die Gültigkeit der Unterzeichnungen schwierig zu kontrollieren ist. E-Mail-Petitionen verfehlen häufig ihr Ziel, da die Empfängeradressen die häufig standardisiert formulierten E-Mails automatisch filtern. Andererseits findet das Anliegen über das Internet eine rasche Verbreitung, wodurch eine schnelle und große Aufmerksamkeit auf das Thema erzielt wird. Nichtregierungsorganisationen verwenden deshalb bei wichtigen Anliegen eine Kombination aus klassischer Unterschriftensammlung bzw. Brief- oder Postkartenaktion mit den Methoden einer Online-Petition.

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Hartzrechner - sueddeutsche.de

... wie hoch das Arbeitslosengeld-II gemäß Hartz-IV ausfallen wird, ... Nasdaq, 2.371, -4,93, -0,21%, News ... Hartz-IV-Rechner Hartz-IV-Rechner ...
biallo.sueddeutsche.de/tz/sueddeutsche/Soziales/ALG2rechner.php - 57k - Im Cache - Ähnliche Seiten

Arbeitslosengeld II - Hartz IV

Auch mit Hartz IV können Langzeitarbeitslose bislang nicht effektiver vermittelt werden. ... Nach einem Jahr Hartz IV zeigt sich, dass das Fordern - also im ...
www.lpb.bwue.de/aktuell/hartz_iv.php3 - 110k - Im Cache - Ähnliche Seiten

Forum Hartz 4 Alg 2 - Forum Hartz 4

Übersicht aller Beiträge zum Thema Hartz 4 und Arbeitslosengeld 2. ... Hier die Übersicht der alten Seiten im Hartz 4 Forum seit dem 18.04.2005 ...
www.flunk.de/webkatalog/forum-hartz-4/forum1.html - 65k - 13. Nov. 2006 - Im Cache - Ähnliche Seiten

Arbeitslosen NETZ Deutschland - Startseite

Juli 2006 in Deutschland ändert., Was ändert sich für Hartz IV - Arbeitslosengeld II Empfänger ab 1 August 2006?, Alg II-Regelleistung für ein weiteres Jahr ...
www.arbeitslosennetz.de/ - 31k - 13. Nov. 2006 - Im Cache - Ähnliche Seiten

 

Von: Allerhand [mailto:allerhand@arcor.de]
Gesendet: Mittwoch, 28. Juni 2006 16:26
An: 'Heinz-Joachim Kapischke'; 'Michael gmx Thiele'; 'Hannes Irrlitz'; 'Roland Gregor'; 'Klaus Privat Löchl'; 'Dolores Rente'; 'weise@f-weise.de'; 'Heiko Bach'; 'Jörg Fritz'; 'Klaus Kohrs'; 'Rainer WASG-LSA-Süd Künsken-Trüg'; 'Richard Attac Könnern Schmid'; 'Thomas Waldheim'; 'Uwe Bitter'; 'Veit Kuhr'; 'ulrich.maurer@bundestag.de'
Cc: 'biggi.ostmeyer@t-online.de'; 'damian.ludewig@web.de'; 'ehinger.hasso@web.de'; 'annyheike@web.de'; 'GLSGS@onlinehome.de'; 'dieterdomabil@surf-club.de'; 'mueste300@web.de'; 'Janusgrunow@aol.com'; 'karindriebe@aol.com'; 'vstork@uni-bremen.de'; 'hgh@uni-bremen.de'; 'Zaman_Masui@web.de'; 'leonieblume@gmx.de'; 'schaus.4@t-online.de'; 'Peter.Cyrus@t-online.de'; 'edmond@worgul.de'; 'FeeWeck@web.de'; 'hinrich.albrecht@ewetel.net'; 'christel.rajda@gmail.com'; 'friemann@t-online.de'; 'H.Hillebrand@t-online.de'; 'b.sander1@t-online.de'; 'margot.gudd@web.de'; 'norbert.kepp@igmetall.de'; 'pia.doering@wasg-saar.de'; 'klaus.hundert@t-online.de'; 'manfred.w.hauser@t-online.de'; 'dolores.rente@gmx.de'; 'allerhand@email.de'; 'neuepolitik@online.de'; 'webmaster@ww-deutschland.de'; 'andreashaehle@yahoo.de'; 'hjk.foertha@t-online.de'; 'heidi.scharf@wahlalternative-asg.de'; 'peter.vetter@t-online.de'; 'glodeck@t-online.de'; 'gisela.kessler@t-online.de'; 'lochneralbert@bayern-mail.de'; 'post@jemmm.de'; 'Hackbusch.Norbert@guj.de'; 'LGBeutin@web.de'; 'V.Schneider@gmx.org'; 'marc@mulia.de'; 'info@wahlalternative.de'; 'wiese-gelbensande@t-online.de'; 'ramonaalvarez@aol.com'
Betreff: Anträge, Hinweise und Diskussionsstoff ... (ehemals: Satzungsentwurf vom 12. Dez.´05)

 

HALLOELLE:

Anmerkungen dieser Art entstanden in Zusammenhang mit der Einleitung zur aktuelleren

Situation, die man hier

http://wega2006.twoday.net/stories/2016292/main  („OFFENER BRIEF“, der von heute sein könnte, aber bereits 9

                                                                                                                              Monate und älter ist – siehe auch tiefer

                                                                                                                                                                    stehend – unten

 

                                                                Heute, am 28.06.2006 muss ich nun noch auf diese, alles verwirrenden Text-Inhalte  - wodurch man sieht das auch kurzgefasste Texte nicht immer erreichen, was sie erreichen sollen - verweisen:

 

Hallo Leute,

Im Namen von Jutta Fiedler darf ich Euch alle zu Ihrer BüroeröffnuNg am 29.06.2006 einladen. Das Wahlkreisbüro findet Ihr in Sangerhausen, in der Ulrichstr. 26. Zwischen 10.00Uhr und 16.00 Uhr würden wir uns über Euren Besuch sehr freuen.

 

Viele Grüße

Roland Teichmann

 

Weil einmal diese Nachricht kam und  w o h l g e m e r k t  später: Hallo Freunde, ein Problem ist aufgetaucht. Wir treffen uns bereits am 29.06.06 um 18.00 Uhr im HDG.

Der Termin 06.07.06 ist falsch.

Danke Gunnar für den Hinweis.

Werner bitte eine Info an Andre zum neuen Termin.

Wir sehen uns, und ich bitte um Teilnahme.

Mit solidarischen Gruß

Thomas

Und gestern hieß es noch:

 

Einladung zur außerordentlichen Mitgliederversammlung!

 

Liebe Freunde,

hiermit lade ich zur o.g. Versammlung ein.

Termin: 04.07.06 um 18.00 Uhr

Ort: Haus der Gewerkschaft

Tagesordnung: Landesparteitag am 08.07.06

Ich bitte Euch alle den Termin wahrzunehmen.

Mit solidarischen Gruß

Thomas

Werner Dich bitte ich Andre zu informieren.

Danke  

Die namentlich genannten Andrè und Werner sind im Übrigen die, die schon ewig um einen kontinuierlichen Zeitplan kämpfen, einen solchen vorgelegt haben, der aber durch einen BULSA-Mann

http://www.bulsa.de/50065597a3143ee01/index.html - bestimmt nicht nur wegen „seiner“ Termine, sondern

wegen:

http://www.bulsa.de/index.html = Gründungsinitiative
Bündnis Unabhängige Linke Sachsen - Anhalt
)

 

MEIN SCHWERPUNKT – NEBEN DEN AUSAGEN DES „OFFENEN BRIEFES“

IST:

                               

http://static.twoday.net/wega2006/files/Wer-hat-was-Anderes-erwartet.pdf

 

aufrufen kann.

 

 

Zur ANLAGE „Satzung…“

gehört:

      • die Antragskommission im Rahmen ihrer Aufgaben,
      • ein Zehntel der Mitglieder des Landesverbandes, WENN ES NICHT GIBT:
      • 50 Mitglieder des Landesverbandes.

verlangt Erklärung, wie es gedacht ist, um Widersprüchlichkeit aufzuheben!

 

(Da sind auch noch ein paar mehr Stellen gekennzeichnet mit Farben, deren Passagen möchte ich demnächst diskutieren und danach ein Initiativ-Antrag Nr. 3 daraus machen!)

 

 

Apropos „Widersprüchlichkeit“ bzw.

“Ursache und Wirkung, eine Richtigstellung“(siehe gleich anschließend, aber auch im

Schlussteil), was ich bis auf die Zeitangabe hundertprozentig - als FAZIT - in der Aussage teile,

 wie der Verfasser mir  u. a.  mitteilte, dass er zum Inhalt stehe)   , lese ich von Euch nichts Gegenteiliges, hat es noch mehr Bestand.

 

Ihr sollt wissen, dass ich unseren Ullrich Maurer - und anderen - aufzeigte, warum ich den

 

s o f o r t i g e n  Rücktritt von Dolores Rente fordere!

 

(Es wäre schon beachtlich, wenn ich Mitteilung erhalte, zu mir zu gearbeiteten – in dieser Art – bis auf den aktuellen Bezug – wortwörtlich übernommen:

 

Es ist ein völlig frei erfundenes Märchen, dass der Landesvorstand der WASG

Sachsen-Anhalt wegen zu großer politischer Nähe zur Linkspartei.PDS abgewählt

wurde. Ursache hierfür war tatsächlich die große Unzufriedenheit der großen

Mehrheit der Mitglieder mit der Arbeit dieses Vorstandes.

Dies ist leicht zu beweisen und allzu augenfällig, denn:

. In allen Kreisverbänden gibt es eine gute Zusammenarbeit mit der

Linkspartei.PDS. Dazu kommen viele sehr gute persönliche Kontakte.

. In der betreffenden Urabstimmung sprachen sich die Mitglieder mit einer

deutlichen Mehrheit für einen gemeinsamen Wahlkampf und für die

Kandidatur von WASG-Mitgliedern auf der Liste der Linkspartei.PDS aus.

Wieso Sollte man dann den Vorstand wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS

abwählen? – Das ergäbe schlicht keinen Sinn!

Die tatsächlichen Ursachen für die Abwahl war in Wahrheit folgende (Sie ist im

Übrigen auch in allen dementsprechenden Anträgen aus den verschiedenen

Kreisverbänden nachzulesen):

. Die in keiner <?xml:namespace prefix = st1 ns = "urn:schemas-microsoftcom:

office:smarttags" >Weise stattgefundene programmatische Arbeit,

weswegen es bis heute in Sachsen-Anhalt keine abgestimmten politischen

Ziele der WASG gibt.

. Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen

Mitgliederwillens zum ersten, indem der auf dem Landesparteitag im Juni in

Langenstein per Abstimmung erteilte Auftrag zur Erarbeitung einer

rechtssicheren Satzung nicht einmal ansatzweise erledigt wurde.

. Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen

Mitgliederwillens zum zweiten, indem der auf dem Landesparteitag im Juni in

Langenstein per Abstimmung erteilte Auftrag zur Aufnahme von

Verhandlungen über eine Listenverbindung mit der Linkspartei.PDS durch

Terminverzögerungen und unter Hinweis auf eine nicht rechtssichere! Satzung

erst gar nicht in Betracht gezogen wurde.

. Öffentliche Beschimpfung (Presse) der Mitglieder, die hierzu Kritik zu äußern

wagten als Biertrinker und Krakeeler.

Wenn man, ausgehend von der erreichen Ergebnissen, ausdrücklich nicht

unterstellen will, dass von den maßgeblich Handelnden nicht konsequent nur rein

persönliche Ziele verfolgt wurden, lässt sich letztendlich feststellen:

Man war den Aufgaben einfach nicht gewachsen. Doch anstatt soviel Rückrat zu

beweisen, das zuzugeben, wird das Märchen von dem Anstrafen wegen zu großer

Nähe Zur Linkspartei.PDS erfunden – und öffentlich gemacht. Der politische

Flurschaden ist zwar im Hinblick auf die aktuelle Wahl nicht wieder gutzumachen,

klingt in den eigenen Ohren aber besser als ein schlichtes und vor allem ehrliches:

...

„Ich habe es nicht gepackt“ und ein damit verbundener, anständiger Rücktritt.

... )

 

Zum Vergleich:

http://wega2006.twoday.net/stories/1958189/

(ACHTUNG in der gleichen Beitragsfolge steht

 


Klaus-Dieter Krämer - 13. Mai, 14:37

Für den 24.06.2006 (bis 27.05.2006 stellen)

d. h. wiederholen: WAS ICH NACHWEISLICH erstens BRIEFLICH aus DAHLEWITZ und per E-MAIL am 26.05.2006 ca. 12 Uhr ERLEDIGTE !

 

Von: Hans- Jürgen Schwarz schwarzhj@online.de

An: "'Falko Haltenhof'" , ,

Kopie: , , , , , , , , , , , , , , , , , "'Andreas Schwarz'" , , , , , , , , , , , ,

Betreff: Antrag zum Landesparteitag

Datum: Tue, 28 Jun 2005 01:16:09 +0200

Für eine

saubere

(W)-ASG

Bitte abermals vortragen und rückwirkend

kontrollieren - falls ich nicht dazu komme :

Hans-Jürgen Schwarz

Antrag

Halle/S., den 27.06.05

an den Landesvorstand der WASG

Sachsen-Anhalt z.H. Veit Kuhr und Falko

Haltenhof

zur Landesmitgliederversammlung

am 02.07.05(Kopie der Einladung im Anhang)

NEU: 24.06.2006

Hallo WASGler!

1. Hiermit beantrage ich zur Kontrolle der Mitgliedschaft, zu Beginn der

Landesmitgliederversammlung, einen Zahlungsnachweis des Mitgliederbeitrages

als Beleg der Mitgliedschaft vorzulegen.

2. Desweiteren beantrage ich, diese Kontrolle zu protokollieren.

3. Der Nachweis muss durch Vorlegen des Kontoauszuges(zum Datenschutz mit überklebten

Teilen, die nicht relevant sind) oder der Einzahlungsquittungen erfolgen.

Begründung:

Mit diesemeinmaligen, geringen Aufwand wird eine landesweite Positivliste der Mitgliedschaft erstellt

(Nichtanwesende müssen den Nachweis nachreichen). Ich z.B. bin im Februar 2005

in unsere Partei eingetreten und habe immer noch keine schriftliche Bestätigung

meiner Mitgliedschaft.Beiträge werden aber pünktlich von meinem Konto abgebucht.

Rechtliche Angriffsmöglichkeiten, was die Mitgliedschaft bei Abstimmungen

betrifft, sind ausgeschlossen. (Ohne Nachweis nicht abstimmungsberechtigt)

Es könnte ein Überblick über den an den Bundesvorstand abgeführtenGesamtbeitrag

der Mitgliedschaft Sachsen-Anhalts ermittelt werden.

Die Möglichkeiten eine Mitgliedschaft vorzutäuschen wird erheblich erschwert (Eindringen von Rechts), aber natürlich nicht ausgeschlossen.

Zwingend notwendig dazu ist die umgehende Benachrichtigung unserer Mitglieder (z.B. durch eine weitere Einladung per Internet) die zeitlich möglich ist!

Mit solidarischen Gruß

Hans-Jürgen Schwarz

EinladladungLandesparteitag02.07.05.pdf

Der "Aufhänger", wenn wieder manipuliert wird - zum Vorteile einer

Frau, der es aber nun an der "Kragen" geht!

Über eine Frau, die so ziemlich alles sich heraus nahm, was man machen mußte,

um ihr Gegner zu werden!

http://wegas.twoday.net/stories/2126051/#comments

Dadurch wird diese Erscheinung, wie sie mit der BULSA

Gründungsinitiative Bündnis Unabhängige Linke Sachsen - Anhalt  geplant ist verständlich

-          stellt das doch die Ursache dar!

-          Oder:

-           

Zur Chronologie in Sachsen-Anhalt: einem Polit-Desaster:

Zur Betreffzeilen-Aussage:

Frau Rente ist nicht legitim in der so genannten Steuerungsgruppe!

(in der Suche eingeben)

A-R-C-H-I-V-A-R - 13. Mai, 15:17

Nur für Mitglieder wurde geöffnet!

...Das steht in Zusammenhang mit "Aufgabe der Loyalität" ...

PRO UND KONTRA ... ggf. KLARTEXT... HILFE ... | | Nur für Mitglieder der WASG | "Offener Brief" - auch online,

verlesen ...

Seiten: 10314

Autor Thema: "Offener Brief" - auch online, verlesen ...

Einträge: 9409

Offener Brief (gleichzeitiger Text einer Einladung /+1

an:

WASG -

Verantwortliche

(vor Ort)

 

Vorausgesetzt, dass auch für den Landesvorstand der WASG-SA spätestens und ab sofort (dies)

gilt:

 

„Wir wollen dort sein, wo die Menschen uns brauchen“,

 

kann er es uns beweisen, indem er am, auf den Wahlsonntag k o m m e n d e n Donnerstag,

den 22.09.2005

(wie bereits heute bekannt gegeben),

 

ab 18 Uhr, im DGB-Haus Magdeburgs,

O.-v.-Guericke-Str. 6

 

Rede und Antwort gibt.

/+1Was an dieser Einladung

– in dieser gewählten

Form - beachtenswert ist

und

bleibt:

Im nichtwahrnehmenden Fall dieses Termins – wird ein schriftliches

„Zeugnis“ Copyright (©) copyright and related rights by Werner G. Gaede (wega)

 

vorab

– um es taggleich zu verlesen - ,

erwartet!

 

Begründung:

Ein Erscheinen vor dem mitgliederstärksten (questionwht.gif (4687 bytes)), so genannten „Region

Mitte“- und Interessierten, ist dies dringend erforderlich, wie Vorgenanntes - eingangs!

 

Bis zur endgültigen Wahrnahme spätestens

am 29.10.2005 (Ausweichtermin - der 22.09.2005 ist ausdrücklich verlangt),... steht im Raum:

 

An die Mitglieder und Interessierte der WASG („Region-Mitte“ und darüber hinaus) – mittels

diesem „Offenen Brief“ http://wega2006.twoday.net/stories/2016292/main  stellen

 

und schreiben wir fest:

Copyright

(©) copyright and related rights by Werner G. Gaede
(
wega)

 

 

Liebe Parteifreunde und ähnlich Denkende,

vor gut einem Jahr und in den Monaten danach haben wir uns in unserem Verein (!) zu vielerlei

verabredet

- auch dazu – erst

Recht nach einem solchen Wahlausgang, wie den letzten …):

= mehr und rechtzeitig miteinander zu reden - miteinander, nicht über -einander, nicht gegen

einander.

Und eben: rechtzeitig!

 

Wir wussten:

Nur so werden wir uns besser verstehen - in unserer - immer noch mitgliederschwachen Partei

(insbesondere im östlicheren Teil Deutschlands, also in einem auch „großen“ Teil mit mündigen /!

und - vor allen Dingen - gleichberechtigten

BürgerInnen).

Wir wussten:

 

… die unter so ganz unterschiedlichen Bedingungen wirkt – die Wahl. Und,

Wir wussten:

 

das Jede-r von uns - vor immer neuen Herausforderungen steht! Wohgemerkt: „Jede-r“!

Merke:

Das ist uns noch nicht gelungen. Auch ich, als Verfasser dieser eindringlichen Zeilen, bin

damit unzufrieden und kann nicht mehr innehalten! Folglich – anstelle und im Auftrag anderer

von UNS:

Der in Langestein gewählte Landesvorstand hat „da die selbst gesetzten Ansprüchen“ noch nicht

oder schon wieder nicht eingelöst. Auch ich will mich von dieser Kritik nicht ausnehmen, was

mein

„Komitee“ anbelangt. Aber, zumindest die und mich Beauftragte betonen:

Wir geben diese Ansprüche nicht auf!

P. S. :

Von Vielen, wirklich täglich, zumeist als email.gif (7002 bytes) bekomme ich Post. Meine

Erfahrung ist: Briefe helfen. Sie verbinden. Über 10000 in Sachsen-Anhalt haben wir aufgesucht,

als wir "unsere Welle" vorbereiteten und durchführten, um in Kontakt zu kommen!

Es hat sich seitdem viel getan - aber auch nicht!

Ich möchte nicht nur mit einzelnen von euch im Briefwechsel stehen, sondern mit euch allen auf

intensivere Weise den gedanklichen Austausch pflegen. Deswegen sollten Briefe wie dieser keine

Ausnahme und schon gar nichts Spektakuläres sein. Sondern ein Stück Normalität unter

Menschen, die einander etwas zu sagen haben. Warum sonst sollten wir gemeinsam in einer Partei

sein?

 

... Liebe  Parteifreunde und ähnlich Denkende,

 

seit dem letzten Sommer ist in unserem Verein und mit unserer Partei viel geschehen. Vieles habe

ich mir, vieles haben wir uns schwerer bzw. leichter vorgestellt - obwohl wir wussten, dass es nie

leicht werden würde. Auch im vorigen Jahr nicht! Auch seither nicht!

Ich selber habe nicht zuletzt bei vielen Begegnungen während der "untergegangenen" Tour durch

Sachsen-Anhalt (und angrenzende Gebiete) gespürt, wie sehr Menschen in unseren, diesem Land

sozialere, d. h. humanere Politik brauchen!

Eine Politik, die die Gesellschaft verändert und optimistische Blicke auf die Zukunft erlaubt!

Nicht zuletzt deswegen teile ich auch selbst die Erregung - auch die Aufregung -, die in unserer

Partei allenthalben zu spüren sind.

 

Zumal sich etwas um uns und mit uns verändert.

 

Doch die Frage steht:

Wer arbeitet mit besonderer Intensität an unserem Zukunftsprojekt für Deutschland und Europa?

Wer kann, wie, womit, wie oft, seit wann … (usw.) rechtfertigen, dass scheinbar nichts passiert ?

 

Zugleich, warum sind wir, in den heutigen politischen Auseinandersetzungen – statt gegenüber

dem Gegner

– zumeist in „Schmutzige-Wäsche-Kampagnen“ hinein gezogen.

         (Das wollen wir schon lange nicht mehr!

         HIERMIT ERGÄNZT: HIESS ES IMMER WIEDER – HEISST ES IMMER WIEDER!

Wie, nicht mehr allein als „Phänomen aus dem fremden Osten“ - sondern als Gegenstand

machtpolitischen Interesses anderer, da stehen – so wahrgenommen und intern

b e i s p i e l g e b e n d   unterstützt werden!)

Hätte unser Parteivorstand, in einer strategischen Debatte – mit zukunftsweisenden  Ergebnisse

nicht  Grundlagen schaffen

müssen?

 

Was gibt es dazu?

 

Von wem?

 

Seit wann?

 

Wenn tatsächlich nichts, wieso?

 

Wer denkt an die Rentenreform, wer schaut auf Berlin?

 

Merke:

Wir sind nicht nur Zuschauer der Nachrichten- und anderer Sendungen und wir wollen nicht

mehr nur mit unserem inneren Zwist Gegenstand der politischen Berichterstattung sein!

Wo und durch wem, insbesondere in Sachsen-Anhalt, stehen wir mit welchen konkreten

politischen Positionen, mit unserem politischen

Verhalten.

Davon hängt einiges ab.

Wie davon – entkräftet, dass nicht genug und - so mögen manche denken - nicht immer das

Richtige, wenn überhaupt was Eigenständiges, geleistet worden ist.

Bisher steht leider – im Raum – , dass viel zu selten das Wünschenswerte, manchmal Primitivstes

gemacht worden ist.

So oder so:

Wir rücken vom unserem langjährigen Streben - statt neben dem politischen Geschehen - in das

politische Geschehen

verändernd einzugreifen, nicht ab.

Bremst UNS nicht langer aus! HIERMIT ERGÄNZT: HIESS ES IMMER WIEDER – HEISST ES IMMER WIEDER!

 

Begreift – endlich - nachhaltig - bewiesen durch Euer situationsgerechteres Handeln:

 

Das (was da um uns herum passiert, ohne bisheriges Zutun Verantwortlicher) ist eine Chance für

linke, insbesondere humane, weil soziale Politik in Deutschland, wie es sie in der alten

Bundesrepublik seit den Anfängen der Grünen nicht mehr - vielleicht sogar noch nie - gegeben

hat.

Aber diese Chance sollten wir nicht länger verschlafen! Diese Chance können wir nur nutzen,

wenn wir unsere Kräfte nicht (weiterhin) falsch einschätzen.

 

Mit anderen Worten:

Über- oder unterschätzen wir unsere Kräfte und Fähigkeiten, so werden wir diese Chancen nicht

nutzen können. Dann werden wir unserer politischen Verantwortung nicht gerecht. Dann

gefährden wir auch die Perspektive unserer Partei.

Da bin ich wieder bei meiner HIERMIT ERGÄNZT:zehntausendfachen !Erfahrung, wie sehr Menschen in diesem Land sozialistische Politik

brauchen, die Gesellschaft verändert und optimistische Blicke auf die Zukunft erlaubt.

Sie brauchen uns hier, heute, jetzt.

(Vergleiche: Initiativ-Antragsbegründung – immer noch unkommentiert zurückhaltend, gar

verhindernd - in den Händen von Dolores Rente)

P. S.:

Angesichts der Sorgen und Erwartungen, die WIR mit Blick auf den Donnerstag, aber auch auf

die nächste Zukunft haben – es wird

(höchste) Zeit!

 

Zur Situation in der Bevölkerung

( ich stütze mich da auch auf Foren-Erfahrungen /* und die von

Hans- Jürgen Schwarz)

Die wenigsten von ihnen haben unser Parteiprogramm - das gültige - gelesen.

Merke:

Aber sie vertrauen darauf, dass WIR auch weiterhin progressiv (wo in Sachsen-Anhalt, außer bei

der doppelt initiierten ver.di-Aktion?)

sind!

Übrigens, in einen der Schlüsselsätze aus den Programmen der nunmehrigen „LINKE.PDS“ geht

ein zu praktizierender Ansatz hervor:

"Die konkreten Ziele der sozialistischen Bewegung ergeben sich aus den realen Widersprüchen

und Konflikten und aus den herangereiften Entwicklungspotenzialen, nicht aber aus einem

abstrakten Geschichtsplan. Angesichts der drängenden Nöte kämpfen wir um alternative

Entwicklungswege. Sie werden das Resultat politischer Auseinandersetzungen sein, die bereits

heute geführt werden."

...

 

263

 

(Wann bei uns – zumindest in Teilen von Sachsen-Anhalt ?)

Ich habe die damalige PDS z. B. in den letzten zehn Jahren überwiegend so erlebt, dass sie

Alltagssorgen zahlreicher Menschen ernst genommen haben und über das Wirken der

PDSMitglieder

und SympathisantInnen in Initiativen, Jugend- und Kulturprojekten, in

Gewerkschaften und Antifa-Initiativen und natürlich in den Kommunalvertretungen, in den

Landtagen und im Bundestag in PDS-Politik (lang ist es her) umsetzten.

 

Und wir?

Wir zusammen?

Wo können wir behaupten, dass „Menschen in Ost und West uns in schwierigen Situationen an

ihrer Seite gesehen“ haben?

(Wie konnte es geschehen, dass Bodo Eichmeier sich so aus der Verantwortung stahl?)

 

Was macht – vor Ort

- u n s e r e Stärke aus?webguy.gif (20587 bytes)

Wir müssen oder können WIR sie uns sowohl bewahren - als sie auch neu gewinnen: In

... welcher Person und deren / dessen Handeln?

(wird fortgesetzt)

Anmerkungen:

/+1 siehe oben

 

/*

http://67693.rapidforum.com/

/! siehe oben

bzw. ... ZUR ÖFFENTLICHKEITSARBEIT + PERSPEKTIVEN   http://67693.rapidforum.com/topic=100178683925

seit 2005 (10.04.!) (Fortsetzung auf Anfrage) ... Copyright

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(
wega)

 

 

Zur: WASG und deren Alternativen - Fakten & Argumente (über "WAHLKAMPF" findet man

dort auch "WASG in der Presse")

 

(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für

den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen

Leben, so verstehe ich unsere Partei)

Mit solidarischem Gruß: wega

WIR BITTEN UM NACHSICHT, DASS HIER FAST AUSSCHLIESSLICH (?)DER ZUSTAND

EINER BAUSTELLE VORHERRSCHT

http://www.einwohner.net/cgibin/

designs/standard01/index.cgi?user=wega2005&page=text&id=89065179

Übrigens, auch die ersten beiden Beitrags- bzw.

 Brief-Teile (m)eines PROTESTES von ...

und …

haben im Credo die Zusammenfassung:

 

(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres

Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste,

unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere Partei) Mit solidarischem Gruß:

wega

...Das steht in Zusammenhang mit "Aufgabe der Loyalität" ..., die ich noch ein Jahr vor mir herschob)

Aber auch mit: http://vorabdrucklos.twoday.net/stories/1953621/

= Hinwendungen zum General-Thema bis

http://vorabdrucklos.twoday.net/stories/1953621/#2210091

Immer wieder wird mit...

Höchstaktuell und abermals anrüchig!

http://static.twoday.net/vorabdrucklos/files/Falsches-Zeugnis-was-nicht-nur-aus-Oberflaechlichkeiten-resultiert.pdf

Dokumentarist - 21. Jun, 10:59

Hier noch eine Richtigstellung:

FALSCHES ZEUGNIS AUSSTELLEND – NUN IMMER NOCH (per 29.06.2006)

http://www.wasg-landesverband.de/wasg_kreisverbaende/wasg_kreisverband_halberstadt.html

 

 Hr....

keiros - 21. Jun, 10:58

 

Zum KOMPLEX „B“) aus meinen verfahrenseinleitende Anträge

 

(Einbezogene können unschwer …) feststellen, dass nach Abbruch des Parteitages

der Partei Arbeit Soziale Gerechtigkeit – die Wahlalternative (ASG statt WASG) am

31.10.2005 eine Fortsetzung verlangt (hätte!).

Somit sind Einladungen zur Einberufung eines Landesparteitages per 26.04.2006

zum 24.06.2006 n i c h t rechtens, da zur Fortsetzung hätte eingeladen werden

müssen!

Diesen Folgefehler, denn bereits am 21.01.2006 ist ein Landesparteitag einberufen

gewesen, der auch n i c h t die Fortsetzung des b r a c h i a l für zu Ende erklärten

Parteitages vom 31.10.2006 zum Inhalt hatte, kann man nicht beliebig wiederholen

– noch dazu, weil am 21. 01.2006 darauf aufmerksam gemacht worden ist!

Zum KOMPLEX „C“)

(Später – nach Behandlung eines an sich gegenstandslosen

Landesvorstandsantrages“, der dann eine rechtliche Betroffenheit auch noch zum

Inhalt bekommt …!)

Eil-Antrag gegen einen Versuch „Fakten (?)“ entgegen der satzungsrechtlichen

alten, wie neuen Regelungen (…, die am 24.06.2006 beschlossen werden sollen),

eine Abwahl des Länderratsmitgliedes (Wahl mit 39 Stimmen von damals 63

Mitgliedern, wobei alle 39 anwesenden Mitglieder für die Wahl von Werner G. Gaede

- ohne Stimmenthaltung und ohne Gegenstimme vornahmen) vor Ablauf von 2

Jahren durchzuführen.

Dieser Versuch eines angeblich geschäftsführenden Landesvorstandes, der

gezwungen ist sich selbst seiner eigenen Abwahl zu stellen, ist inhaltslos, weil auch

in seiner Begründung falsch.

Schließlich ist und kann nachhaltig Beweis erbracht werden, wie substanzlos dieser

niederträchtige Antrag im Ansatz und in der unwahren Begründung ist!

 

Man spricht und dichtet viel eher von der Leerheit und Nichtigkeit des

Lebens, als man sie kennt; man spricht ungern oder nicht freudig

davon, wenn man sie kennt.

n       Jean Paul –

„Später … dann eine rechtliche Betroffenheit auch noch zum

Inhalt bekommt …!“, bedeutet auf alle Fälle abermals Mühen, Energien, Zeitverluste …

… und … und, die man in sinnvoller Bahnen lenken sollte. LÄNDERRATSMITGLIEDER

 

 

-          NEHMT EINFLUSS – siehe unter „Cc“ und

-          http://static.twoday.net/wega2006/files/Wer-hat-was-Anderes-erwartet.pdf

-          … )

n       DAS DOLORES IN DIESEM VERTEILER IST, NACHDEM SIE WENIGSTENS „FREIWILLIG“

n       IHR STIMMRECHT ANFANG MÄRZ 2006 ABGAB,

n       IST NICHT GLEICHZUSETZEN, DASS SIE NOCH DOCH ZU UNS ZU ZÄHLEN IST, SONDERN

n       SIE SOLL INFORMIERT SEIN, WAS SIE ALLES VORURSACHT

- In diesem Sinne:

Werner G. Gaede am 21.06.2006 um ca. 14: 15 Uhr, leider nur etwa alle 100 Tage sehend:

 

-          … was auf die LÄNDERRATSMITGLIEDER noch seltener zutrifft)  = Stand 28.06.2006 – siehe

-                                                                                                                                                                   oben – eingangs!

 

Warum wisst ihr!

ZURÜCK zum „Lederer Bräustübl“

/+2 in seiner Funktion … als Tagungsstätte für den Landesvorstand, der doppelt jetzt gleich dreifach verlinktes http://static.twoday.net/wega2006/files/2006_06_21_fax_asl_ohne_reaktion.pdf

Material auch als Fax bekam – wie immer ohne Reaktion!

/+3

Ursache und Wirkung, eine Richtigstellung (vom ASG-Mitglied Heinz-

Joachim Kapischke - früher im Landesvorstand

Sachsen-Anhalt)

Es ist ein völlig frei erfundenes Märchen, dass der Landesvorstand der WASG Sachsen-Anhalt wegen zu großer politischer

Nähe zur Linkspartei.PDS abgewählt wurde. Ursache hierfür war tatsächlich die große Unzufriedenheit der großen Mehrheit

der Mitglieder mit der Arbeit dieses Vorstandes.

Dies ist leicht zu beweisen und allzu augenfällig, denn:

In allen Kreisverbänden gibt es eine gute Zusammenarbeit mit der Linkspartei.PDS. Dazu kommen viele sehr gute

persönliche Kontakte.

In der betreffenden Urabstimmung sprachen sich die Mitglieder mit einer deutlichen Mehrheit für einen gemeinsamen

Wahlkampf und für die Kandidatur von WASG-Mitgliedern auf der Liste der Linkspartei.PDS aus.

Wieso Sollte man dann den Vorstand wegen zu großer Nähe zur Linkspartei.PDS abwählen? – Das ergäbe schlicht keinen

Sinn!

Die tatsächlichen Ursachen für die Abwahl war in Wahrheit folgende (Sie ist im Übrigen auch in allen dementsprechenden

Anträgen aus den verschiedenen Kreisverbänden nachzulesen):

Die in keiner Weise stattgefundene programmatische Arbeit, weswegen es bis heute in Sachsen-Anhalt keine

abgestimmten politischen Ziele der WASG gibt.

Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens zum ersten, indem

der auf dem Landesparteitag im Juni in Langenstein per Abstimmung erteilte Auftrag zur Erarbeitung einer

rechtssicheren Satzung nicht einmal ansatzweise erledigt wurde.

Die Missachtung des per mehrheitlicher Abstimmung festgeschriebenen Mitgliederwillens zum zweiten, indem

der auf dem Landesparteitag im Juni in Langenstein per Abstimmung erteilte Auftrag zur Aufnahme von

Verhandlungen über eine Listenverbindung mit der Linkspartei.PDS durch Terminverzögerungen und unter Hinweis

auf eine nicht rechtssichere! Satzung erst gar nicht in Betracht gezogen wurde.

Öffentliche Beschimpfung (Presse) der Mitglieder, die hierzu Kritik zu äußern wagten als Biertrinker und

Krakeeler.

Wenn man, ausgehend von der erreichen Ergebnissen, ausdrücklich nicht unterstellen will, dass von den maßgeblich

Handelnden nicht konsequent nur rein persönliche Ziele verfolgt wurden, lässt sich letztendlich feststellen:

Man war den Aufgaben einfach nicht gewachsen. Doch anstatt soviel Rückrat zu beweisen, das zuzugeben, wird das

Märchen von dem Anstrafen wegen zu großer Nähe Zur Linkspartei.PDS erfunden – und öffentlich gemacht. Der politische

Flurschaden ist zwar im Hinblick auf die aktuelle Wahl nicht wieder gutzumachen, klingt in den eigenen Ohren aber besser

als ein schlichtes und vor allem ehrliches:

...

„Ich habe es nicht gepackt“ und ein damit verbundener, anständiger Rücktritt.

...

Ich leite daraus - generell - ab:

 

Unser Handeln sollte für die Wähler transparent und total h u m a n vorwärtsstrebend Sein: Progressiv und

nicht aggressiv - die Gegenwart beeinflussend und die Zukunft nicht weiter in Frage stellen lassend!

Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer

Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben ... . ...

 

Zum "Offenen Brief": …siehehttp://wega2006.twoday.net/stories/2016292/main

 

Copyright

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-----Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Heinz-Joachim Kapischke [mailto:jochen11@mdcc-fun.de]
Gesendet: Mittwoch, 14. Dezember 2005 01:30
An: Michael gmx Thiele; Hannes Irrlitz; Roland Gregor; Klaus Privat Löchl; Werner G. Gaede; Dolores Rente; weise@f-weise.de; Heiko Bach; Jörg Fritz; Klaus Kohrs; Rainer WASG-LSA-Süd Künsken-Trüg; Richard Attac Könnern Schmid; Thomas Waldheim; Uwe Bitter; Veit Kuhr
Betreff: Satzungsentwurf vom 12. Dez.´05

 

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter,

 

in der Anlage findet Ihr den Entwurf einer Satzung für unseren Landesverband; den eine Initiativgruppe

des Kreisverbandes Mitte, bestehend aus Gunnar Falkner, Heinz-Joachim Kaoischke und Michael Thiele, erstellt hat. 

 

Kommentare bitte an: jochen11@mdcc-fun.de 

 

Mit solidarischen Grüßen, Gunnar, Achim und Michael

 

  

  Studie Nachrichtenfaktoren .
  Kritischer Wirtschaftsjournalismus .
  Cicero Urteil .
  Studie Recherche .
  Spiegel Online Studie .
  Auster/Jahrestagung 2006 .
  Doku PR-Einfluss .
  Weblogs .
  Recherche Förderung .
  Gebührenkritik am IFG .
  Leuchtturm-Preis 2005 .
  Informantenschutz .
  Netzwerk Recherche will PR-Einfluss zurückdrängen .
  Schleichwerbung .
  Vorstand 2005 .
  Jahrestagung NR 2005 .
  Presserecht .
  Kürzung der Politmagazine .
  Netzwerk-Stipendiat gewinnt .
  Jahrestagung 2004 .

Sprüchlein der Minute
Durch nichts bezeichnen die Menschen mehr ihren Charakter als durch
das, was sie lächerlich finden.
-- Johann Wolfgang von Goethe

Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen!
 
( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN"
---> DUNKELEN  -
in den Freiflächen verborgen -
UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT    


 Was ist Recht und was Unrecht?

 

Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen!
 
( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN"
---> DUNKELEN  -
in den Freiflächen verborgen -
UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT   

 

Bei den Wahlen zum Landesvorstand auf dem Landesparteitag der WASG Sachsen-Anhalt am 08.07.2006 wurden folgende Mitglieder gewählt:

Landesvorsitzender:
PfeilgrafikRoland Teichmann
Ort : Gatterstädt
Tel.: 034771/73709
FT : 0160/78739278
E-Mail: teichmann@kollerer.de

Stellv. Vorsitzender:
PfeilgrafikVeit Kuhr
Ort : Langenstein
Tel.: 03941/567775
FT :  0173/8588659
E-Mail: veit.kuhr@freenet.de

Landesschatzmeister:
PfeilgrafikUwe Ritter
Ort : Schkopau
FT  : 0171/3316411
E-Mail: uwritter@t-online.de

Als weitere Mitglieder des Landesvorstands wurden gewählt:

PfeilgrafikBärbel Hortig
Ort: Großzöberitz
Tel.:03493/61035 (7-17 Uhr)
Tel.:034956/21909
Fax: 03493/604247
E-Mail: info@av-hortig.de

PfeilgrafikSandra Zwirnmann
Ort:  Langendorf
FT :  0172/3467604
E-Mail: Sandra.Zwirnmann@gmx.de

PfeilgrafikPeter Adolf
Ort : Landsberg
Tel.: 0345/3880367
FT :  0163/131/4640
E-Mail: peter.adolf@gmx.de

PfeilgrafikJörg Fritz
Ort : Schartau
Tel.: 03921/944185
FT : 0160/8239288
E-Mail: blauerhans2003@yahoo.de

PfeilgrafikWilfried Hoffmann
Ort : Parey
Tel./Fax: 039349/50223

PfeilgrafikHarald Koch
Ort : Sangerhausen
Tel.: 04364/577543
FT : 0163/4275628
E-Mail: harald-koch@t-onlinehome.de

Als Vertreter des Landesverbands für den Länderrat wurden Elke Reinke und Thomas Waldheim gewählt.

Zu Schiedsrichtern für das Landesschiedsgericht wurden gewählt:

Robert Bischoff
Dieter Gorges
Andre Litzroth.

Zu Delegierten für den Bundesparteitag wurden gewählt:
Robert Bischoff
Bärbel Hortig
Veit Kuhr
Wolfgang Menzel
Roland Teichmann.

Pressesprecher: Harald Koch

--------------------------------------------

Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 12.7.’07, in Aschersleben
anwesend: Roland Teichmann, Veit Kuhr, Uwe Ritter, Bärbel Hortig, Peter Adolf, Jörg Fritz,
Wilfried Hoffmann, Harald Koch, als Gast: Wolfgang Menzel (KV Harz)
entschuldigt: Sandra Zwirnmann
Durchführung der LaVo Sitzungen:
- Rotation bei Tagesleitung (TL) und Protokoll (P) bei den LaVo Sitzungen
am 12.7. TL: R. Teichmann, P: V. Kuhr
nächste Sitzung TL: P. Adolf, P: S. Zwirnmann
- Beschluss: LaVo Treffen jeden 2. Mittwoch im Monat (bei 6 Ja und 2 Enth. ang.)
- Der Geschäftsführende Vorstand trifft sich gegebenenfalls zwischen den Sitzungen
- auch interaktive Sitzungen müssen möglich sein
- beschlossene Protokolle und Einladungen der LaVo Sitzungen sollen auf der
Homepage veröffentlicht werden
- Anträge sollten nach Möglichkeit vorher schriftlich formuliert sein
- Beschluss: weiteres Rederecht haben alle KV Vorsitzenden, ansonsten nach Antrag
vorbehaltlich Geschäftsordnung (bei 7 Ja und 1 Enth. ang.)
Landesgeschäftsstelle (LGS):
- Geschäftsstelle soll grundsätzlich versucht werden weiter zu führen (einhelliges
Votum der anwesenden LaVo Mitglieder!!!)
- R. Teichmann wird dazu noch diese Woche Gespräche führen (weitere Finanzierung,
Besetzung usw.)
- LGS sollte Internetanschluss und insgesamt eine besser Ausstattung haben
- Öffnungszeiten sollten sich verbessern
- ein Endgültiger Beschluss erfolgt nach Abklärung von R. Teichmann (siehe oben)
Landesarbeitsgemeinschaften:
- insgesamt muss die Programmatik der Partei gestärkt werden
- neben der LAG Bildung…sollten weitere parteieigene LAG’s möglich sein, im
Rahmen des Parteineubildungsprozesses sollten aber gerade auch gemeinsame LAG’s
angestrebt werden (siehe Parteitagsbeschluss des letzten LPT)
KV Nord:
- der LaVo ruft baldigst eine Kreismitgliederversammlung des KV Nord ein
- Begründung: Wahl eines neuen Kreisvorstandes und Wiederbelebung der regionalen
Struktur sind zwingend notwendig
Brief an Kreisverbände:
- Beschluss: Es soll ein parteioffener Brief an die Kreisvorsitzenden gesandt werden
per Post an KV Vorsitzenden, über E-Mail an alle Mitglieder + Veröffentlichung auf
Homepage, mit dem Inhalt einer Interessenabfrage (V. Kuhr macht Entwurf) und dem
Hinweis auf die notwendige Wahl der Delegierten zum Landesrat /2 pro KV.
(bei 7 Ja und 1 Nein ang.)
Finanzen
- U. Ritter und H. Koch organisieren Übergabe und Finanzabschluss
Aufgabenverteilung im LaVo:
- Beschluss: Es soll einer aus dem LaVo beauftragt werden für alle KV’s Ansprechpartner zu
sein, um dann gegebenenfalls andere MLaVo Mitglieder zu kontaktieren.
(bei 7 Ja und 1 Nein angen.)
- als Ansprechpartner für die KV’s wurde R. Teichmann bestimmt
- für LAG’s, Jugend und Bildung: V. Kuhr
- für Pressearbeit (Pressesprecher): H. Koch
- für Frauen: B. Hortig
- für Arbeit und Gewerkschaften: J. Fritz
- für Soziale Gruppen und Verbände: S. Zwirnmann (angefragt)
Die Aufgabenverteilung ist zunächst vorläufig und wird weiter vervollständigt.
Internetauftritt:
- der Homepage wird aktualisiert (Zuarbeit durch B. Hortig)
- nur der Geschäftsführende Vorstand und der Pressesprecher haben die
Zugriffsmöglichkeit um Wildwuchs einzudämmen und um Persönlichkeitsrechte zu
schützen
Mindestlohn:
- R. Teichmann berichtete über die Gründung des „Bündnis Mindestlohn“ für Sachsen-
Anhalt, aus Vertretern der WASG, Linkspartei.PDS, fast allen Gewerkschaften, attac
und anderen.
Sonstiges:
- Die Kreisvorsitzenden werden beauftragt alle Protokolle dem LaVo zur Information
bereitzustellen.
- Das Nächste Treffen mit dem LaVo der Linkspartei ist am 19.7.’06 um 18.30 Uhr in
Magdeburg
- ein Thema der nächsten LaVo Sitzung soll die Mitgliedergewinnung sein
(Hausaufgabe für alle LaVo Mitglieder, sich Gedanken zu machen!)
Die nächste LaVo Sitzung ist am 9.7.’06 in Halle (siehe gesonderte Einladung)!
Langenstein, 16.7.’06
gez. Veit Kuhr

Entwurf    Protokoll 09.08.2006     Landesvorstandssitzung der WASG Sachsen-Anhalt
Anwesende Mitglieder/Gäste:
- siehe Anwesendheitsliste

1. Begrüßung und Eröffnung
    Formalie und Gratulation an Uwe Ritter zum 65. Geburtstag
    Versammlungsleitung übernimmt Peter Adolf
    Protokoll schreibt Sandra Zwirnmann
2. Protokollkontrolle wird einstimmig beschlossen
    Das Protokoll der letzten Landesvorstandssitzung und Veit Kuhr von der Erstellung entlastet.
3. Datenschutz Mitgliederverwaltung
    Roland Teichmann ist derzeit als einzigster in Sachsen- Anhalt berechtigt Mitgliederverwaltung vorzunehmen.
    Er erklärt, dass es angedacht ist, das Landesschatzmeister, Kreisschatzmeister und deren Vertreter die
    Mitgliederverwaltung übernehmen sollen und den Zugriff auf die Mitgliederdatei nach ihrer Berechtigung
    erhalten sollen.
In der Gruppendiskussion zu dem Thema wird festgehalten, dass: - Hanno Wolte beauftragt werden soll, für die
Schulung der Betreffenden Personen.
- die Problematik der Erreichbarkeit der betreffenden Personen (E-Mail, Internet usw) beachtet werden
muss
- Zeitraum vom 07.10.06 – 21.10.06 anberaumt für Umsetzung, Tagungsort: Büro MdL Jutta Fiedler
4.Auswertung des Treffens Landesvorstände ( Ost )
   Veit Kuhr berichtet von den Treffen in Stansdorf bei Potsdam
- Anwesende Ostlandesvorstände waren: Sachsen, Sachsen- Anhalt und Brandenburg
- es fand ein loser Austausch von Ideen, Vorstellungen und Meinungen statt
- Überlegung zu einer gemeinsamen Zeitung von Linkspartei.PDS und WASG wurde besprochen
- mögliche bereits bestehende Zeitung dazu wäre der KLARTEXT
Die dazu zu übermittelnde Frage an den Landesvorstand der WASG Sachsen- Anhalt ist, ob wir der Idee folgen
möchten.
Die Frage der Finanzierung und der Finanzierbarkeit ist als einzigste zu klären, da über die gemeinsame Zeitung
bzw die Gestaltung einer Seite im KLARTEXT alle Mitglieder des Landesvorstandes große Zustimmung äußern.
Es wird die Überlegung verfolgt die Finanzierung der Seite über Sonderzahlungen der MdL und des MdB zu
gestallten.
Beschluss: Die Landesvorstandssitzung beschließt, bis ein Landesratsentschluss erfolgt, dass die
Mandatsträger gebeten werden, laut §2 /4 Landessatzung Sonderbeiträge zur Finanzierung zu
leisten.
Abstimmungsergebnis: Ja: 9
Nein: 0
Enth.: 0
Beschluss: Weitergehend wird der geschäftsführende Landesvorstand beauftragt, mit den Landesvorstand
der Linkspartei.PDS Sachsen- Anhalt Verhandlungen zu führen, um solidarische
Geldzuwendungen der Mandatsträger der Linkspartei.PDS für die WASG Sachsen- Anhalt zu
werben.
Abstimmungsergebnis: Ja: 7
Nein: 2
Enth.: 0
Das nächste Treffen der Landesvorstände (Ost) erfolgt am 27. 08. 2006.
5. Landesrat
    Roland Teichmann informiert die Anwesenden, dass von den Kreisverbänden keine Meldung erfolgte.
    Veit Kuhr schlägt darauf hin vor, einen Brief an die Kreisverbände zu verfassen. Inhalt des Briefes ist des
Treffen der Delegierten des Landesrates am 26. September 2006.
Für die Landeskommunalwahlgruppe sind bis jetzt Klaus Kohrs, Jörg Fritz, Gunnar Falkner, Harald Koch und
Sandra Zwirnmann gemeldet.
6. Mindestlohn
Als Mitglied des Sprecherrates berichtet Roland Teichmann über die Bündnispartner der Mindestlohncampagne.
Bündnispartner sind aktuell: ATTAC, DGB, 7 Einzelgewerkschaften (außer IGBCE), Linkspartei.PDS und
WASG.
Geplante Presseaktionen: 15.08.06 Aktion Sternbrücke in MD
www.Bündnis-Mindestlohn.de
18.-24.09.06 Mindestlohncampagne Bundesweit
Frau Rogee möchte über Roland Teichmann wissen, an welchen Aktionen sich Mitglieder der WASG Sachsen-
Anhalt bisher in der Campagne beteiligt haben.
Peter Adolf spricht kurz das derzeit laufende Projekt der Bürgerarbeit in Magdeburg an.
Die aus der Presse zu entnehmenden Reaktionen der Parteien dazu: CDU: findet Projekt gut
                                                                                                                        SPD: begrüßt das Projekt
                                                                                                                        FDP: keine Meinung
                                                                                                                        PDS: Zustimmung für
                                                                                                                                   Bürgerarbeit
Die WASG Sachsen- Anhalt findet keine Übereinstimmung zur geäußerten Darstellung von Frank Thiel
(Linkspartei.PDS) und bereitet eine klare Stellungsnahme dazu vor.
Roland Teichmann bittet Frank Thiel eine Stellungsnahme zum Thema Bürgergeld.
7. Mitgliedergewinnung
    Bärbel Hortig - Arbeitauftrag an 2-3 Leute des Landesvorstandes geben
    Veit Kuhr - 138 Mitglieder halten, Gründe für Austritte erörtern und Fusionsprozess nutzen
    Wilfried Hoffmann - Mitglieder trotz der Turbulenzen in Sachsen- Anhalt halten
    Roland Teichmann - Mitglieder halten, aber bedenken das wir real noch weniger als 138 sind
- sehr wichtig weitere Mitglieder zu gewinnen
- je mehr Mitglieder in WASG Sachsen- Anhalt, desto höher ist unsere Bedeutung im
Fusionsprozess
- Kreisverbände mit einspannen bei der Mitgliedergewinnung
Sandra Zwirnmann - Leute waren Fusion ab, um dann in neue LINKE einzutreten
- Tendenz geht eher zum Eintritt in die Linkspartei.PDS
Peter Adolf - stellt die Frage: machen Flugblätter zur Mitgliedergewinnung sinn?
Bärbel Hortig - Leute im Fusionsprozess begeistern
- Initiativarbeitsgruppe zum Thema Mitgliedergewinnung bilden
Jörg Fritz - Feste organisieren, um Mitglieder zu gewinnen
Veit Kuhr - Ideensammlung an Bärbel Hortig senden
Gunnar Falkner (Gast) - vielleicht um Doppelmitgliedschaften werben
Roland Teichmann - 138 WASGler / ca 6400 Linkspartei.PDSler in Sachsen- Anhalt
Der Versammlungsleiter Peter Adolf vertragt das Thema Mitgliedergewinnung, mit der Option die
Ideensammlung zur Mitgliedergewinnung an Bärbel Hortig zu senden. Diese hat sich dazu bereit erklärt dies
auch zu übernehmen.
8. Sonstiges
    Wilfried Hoffmann möchte wissen welche Arbeit die Mandatsträger der WASG leisten, da keine Pressen usw...
    Fordert eine Berichterstattung darüber.
Roland Teichmann fügt dazu ein, das sie verpflichtet sind an Landesvorstandssitzungen teilzunehmen.
Veit Kuhr teilt mit, dass er nicht mehr auf der Bundesebene Fusionssteuerung teilnehmen kann, aber Frank
Tillmann sich zur Weiterführung bereit erklärt.
Beschluss: Frank Tillmann wird stellvertretend für Veit Kuhr delegiert
Abstimmungsergebnis: Ja: 9
Nein: 0
Enth.: 0
Bärbel Hortig stellt folgende Punkte in den Raum: Schreiben der AG 30.08.06.bitte per E-Mail,
Kreisvorsitzende zur Landesvorstandssitzung einladen und Bürobesetzung Magdeburg.
Roland Teichmann, die Bürobesetzung erfolgt weiterhin durch R Buller und die techn Ausstattung ist auch
geregelt.
Veit Kuhr suchert Kontakt per E-Mal zu.
Gunnar Falkner kritisiert, dass die Landesgeschäftsstelle nicht immer besetzt ist, obwohl es feststehende
Öffnungszeiten gibt.
Roland Teichmann antwortet darauf: „Es gibt noch keine Regelung dazu!“
Gunnar Falkner möchte denn Jahresarbeitsplan vom Landesvorstand 06/07 wissen und ob es eine
Steuerungsgruppe zur Fusion geben wird.
Roland Teichmann - Jahresschwerpunktplan: Mindestlohn
Fusion
Mitgliedergewinnung
Kommunalwahlen
- Ja, es wird eine Steuerungsgruppe zur Fusion geben.
Uwe Ritter gibt bekannt: - 2. September 06 ATTAC Villa Könnern
Themenabend: Zukunft der Wirtschaft und Folgen
- Kosten Urabstimmung 14473,- € / gesamt
   Kosten für Sachsen- Anhalt 154,- €
- Besetzung der Funktionsträger in den Kreisen bitte komplettieren
Harald Koch formuliert die Änderung der Kontoführungsberechtigten.
Beschluss: Die Kontoführungsberechtigten werden laut in ihr Amt gewählten Funktionen wie folgt in folgende
Personen geändert. Kontoführungsberechtigt sind I Roland Teichmann
II Veit Kuhr
III Uwe Ritter
Abstimmungsergebnis: Ja: 9
Nein: 0
Enth.: 0
Wilfried Hoffmann - Zuspitzung des Leitantrag I der WASG
- Positionierung der WASG unter anderen in der Rolle des Staates
- demokratischer Sozialismus
Roland Teichmann - Vorlagen zur Diskussion für die Kreisverbände machen
Roland Teichmann regt an über die Einführung des 13. Monatsbeitrag für die Finanzierung eines Parteitages
über 2 Tage nachzudenken.
Es sollen auf den Internetseiten zu den Namen der Landesvorstandsmitglieder auch noch Bilder eingefügt
werden.
09.09.2006 Länderratssitzung
4.- 5. Oktober Klaus Ernst in Naumburg
Die Tagungsorte sollen im Rotationsprinzip angesetzt werden, d.h. nächste Tagesleitung Jörg Fritz und Protokoll
führt Uwe Ritter.
Beschluss: Der Versammlungsleiter bestimmt Wo und Wann die nächste Landesvorstandssitzung
stattfindet.(Aber unter Berücksichtigung folgender Punkte: Anbindung an öffentliche Verkehrsmittel und
Erreichbarkeit mit PKW)
Abstimmungsergebnis: Ja: 6
Nein: 3
Enth.: 0
Veit Kuhr regt an, zu den folgenden Landesvorstandssitzungen einzuladen: I Hartmut Kapischke
(Linkspartei.PDS)
II Frank Thiel
(Linkspartei.PDS)
III M. Kramer
(DKP)
Ende des Protokolls.
Protokollantin
Sandra Zwirnmann

Protokoll der Landesvorstandssitzung vom 13. 09. 2006 in Burg
Anwesend: Peter Adolf
Jörg Fritz (Vorsitz und Schnittchen)
Bärbel Hortig
Harald Koch
Veit Kuhr
Uwe Ritter (Protokoll)
Sandra Zwirnmann
Entschuldigt: Roland Teichmann
Gäste: Harald Koblischke (solid)
Jan Wagner (solid)
Wolfgang Menzel
Dolores Rente (zeitw.)
Richard Schmidt
Reinhard Waag
1. Tagesordnung dieser und Protokoll der vorigen Sitzung wurden akzeptiert
2. Mindestlohnkampagne
Aktionsdaten wurden bekanntgegeben für WSF, Burg, ASL, HAL und WB/BTF.
Ausstehend sind noch ein bundesweiter Aktionstag am 14. Okt. sowie die vom DGB
veranstaltete Großdemo in Berlin am 21. Okt. Näheres zu Mitfahrmöglichkeiten, Sonderzügen
oder –bussen war noch nicht bekannt.
3. Mitgliedergewinnung
Bärbel Hortig stellte Ideen zum Thema vor (s. auch Homepage des Landesverbandes).
U.a. sollte jedes Mitglied ein zusätzliches gewinnen, damit die WASG in Sachsen-Anhalt mit
200 Mitgliedern in die neue Partei gehen kann. Ansonsten sollte auf die üblichen Mittel
zurückgegriffen werden als da sind: Themen über Aktionen in die Öffentlichkeit bringen,
Diskussionsveranstaltungen, verstärkte Öffentlichkeitsarbeit, eine aktuelle Homepage.
Angeregt wurde auch ein Wettbewerb unter den Kreisen. Vom LV wird erwartet, daß er klare
Ziele vorgibt und eine Erfolgskontrolle vornimmt.
4. solid-Präsentation
solid ist bereit, auch für junge WASG-Mitglieder eine politische Heimat zu bieten. Programm
und Satzung werden dem LV zur Kenntnis gebracht, so daß auf der nächsten Sitzung ein
Beschluß zu diesem Thema gefaßt werden kann.
Eine solid-Ortsgruppe für Halle ist in Gründung.
Am 13. bis 15. Okt. findet das berühmte Tote-Hose-Wochenende von solid in ASL statt.
Näheres über solid.
5. Ostforum
Es sollte sichergestellt werden, daß ein Mitglied des geschäftsführenden Vorstands an den
Zusammenkünften teilnimmt. Nächster Termin: 24. Sept (inzwischen verschoben auf den 8.
Okt.)
6. Zusammenarbeit LV – Kreisverbände
Die Homepage des Landesverbandes sollte auch zur Bekanntgabe von Termine der Kreise
genutzt werden. Ansonsten waren aus drei Kreisverbänden Vorstandsmitglieder anwesend.
7. Offener Brief W. Hoffmann
Ausgefallen, da Verfasser nicht anwesend.
8. Bericht vom Länderrat (Dolores Rente)
Auf der letzten Sitzung am 9. Sept. wurde ein neues Präsidium (ohne Ostvertretung) gewählt,
ebenso wie Antragskommission und Präsidium für den nächsten Parteitag. Dieser wird am 18.
und 19. Nov. in Weimar stattfinden. Angesichts der Kassenlage müssen die Delegierten Reise
und Unterkunft selbst bezahlen.
(Veit gibt später bekannt, daß Elke Reinke sich zur Kostenübernahme für die Delegierten aus
Sachsen-Anhalt bereiterklärt hat).
9. Sonstiges
Sandra gibt bekannt, daß Gregor Gysi bei der Montagsdemo in WSF am 2.Okt. auftreten
wird.
Am 4. Okt. wird Klaus Ernst mit Roland Claus in NMB auftreten (18:00 Uhr , Tagungszentrum
Naumburg-Haus, Lindenring 34)
Kurzbericht vom Bundesfinanzrat. Keine Kohle.
Die nächste Sitzung des Landesrates soll am 26. Sep. stattfinden (?)
Elke Reinke hat jetzt auch ein Büro in HBS
Veit gab Ergebnis der Mitgliederumfrage zu ihren Interessengebieten bekannt. Wegen
geringen Rücklaufs (9 Antworten) nicht repräsentativ.
Uwe Ritter
30. Sept. 2006


Sprüchlein der Minute
Eigentlich wollten sie ja wieder einen Affen in den Weltraum schießen,
aber dann erschien ihnen das doch zu grausam - und sie haben mich
genommen.
Alan Shephard

Raumfahrt Mai 1961 flog Alan Shepard
mit einer Redstone-Rakete als erster Amerikaner in den Weltraum. Die "kleine" Rakete erreichte allerdings nur eine Flughöhe von ...
www.tk-logo.de/basics/sonne-mond-sterne/ba-all-raumfahrt-1.html - 16k - Im Cache - Ähnliche Seiten

       

Kommentar: "... Augen-zu-Mentalität (-Tiraden) ..." /Kurzform: "Augen zu und durch!"

Oder

„Wo viel Licht, da viel Schatten“ - insbesondere zur Person eines gewerkschaftlichen Jugendsekretärs Berühmtes Götz-Zitat, Goethe (Aus "12 Apostel"Brennpunkte: )

Um es von den Fakten vorweg zu nehmen: Nur Einer der 28 von angeblich 128 in Sachsen-Anhalt "geführten" Mitgliedern der Strömung „Wahlalternative – Arbeit, Soziale Gerechtigkeit“ , darunter mindestens drei (3!), die demnächst im vereinten linken Vorstand sind, machte mit seinem Abstimmungsverhalten deutlich, nicht dabei sein zu wollen, wenn man keinen Mitgliederwillen beachtet.

(Fettgeschriebene Aussage bringt das Fazit

"28 "-"Mitglieder"-"Strömung ..." sind

ein Zeugnis geistiger Leere und politischer

Verantwortungslosigkeit /+ooo17; +ooo42- ooo83;

+oo112 ... +77o55 usw. .

Siehe auch: "Augen zu und durch!"

Brennpunkte:

Es fällt schwer, sich mit dem Inhalt des Behaupteten auf gestriger WASG-Landesversammlung mit Parteitagscharakter (?) auseinander zu setzen. Denn es fehlte wieder einmal an Grundlagen.

Es gibt k e i n e Grundlagen: an denen man erkennen kann, dass es sich hier um eine Partei handelt. Und, nicht nur um Parteinahme! Diese Parteinahme "Augen zu und durch!" ist be- und zerlegbar.
Belegbar z. B. am abermals fehlenden
Protokoll.
(Da es sich - bekannter Maßen - um keinen Einzelfall handelt , denn es fehlen fast alle Protokolle. - Alle wichtigen Protokolle der Parteitage, die zumeist - sich hier im Lande Sachsen-Anhalts - in Folgeveranstaltungen - über die 27 Monate (siehe unter
ERLÄUTERUNGEN)
... verteilten, weil man immer wieder n i c h t beschlussfähig war - weil spärlich zusammengekommen.
Im Übrigen am 12. März 2005 waren es 39 auf einer Gründungsveranstaltung der ASG, wo gleich frisch aufgenommene Mitglieder Stimmrecht hatten und bald darauf gerade gewonnene Mitglieder, wie ein "
gewerkschaftlichen Jugendsekretär" zur Kreisvorsitz-Ehre kam. Gleicher posaunt nun, weil er sich jetzt im höchsten Amt für die Mitgliedergewinnung verantwortlich weiß, seines Gleichen "gelockt" zu haben. ... .
"Tja und"?
Dafür gab es Applaus.
"Augen zu und durch!" - denn was soll dies?!
Aber das ist egal, weil es "ungelegte Eier" bleiben oder zumindest sind!
Weniger egal:
Er, wie
Sachsen-Anhalt, in der bezifferten Strömung, steht nur als Chiffre für das Unübersichtliche "Augen zu und durch!" ,
das Undurchschaubare
"Augen zu und durch!" ,
das Fremdartige "Augen zu und durch!" ,
das allzu Große "Augen zu und durch!"
– und lässt sich damit unschwer zu jenem Ort erklären, wo die Fäden gezogen werden - getreu dem Motto
"Augen zu und durch!"
Und, wo unklar ist, wer sie zieht. Das kann sich jeder nach Gusto selbst dazudenken.


In einem Satz: Über die
12 Apostel weiß man mehr!
Ach ja, es ging auch um Mitgliederverhalten /
Brennpunkte: neben der arteigenen Mitgliedergewinnung: „Draußen“ – denn in Ämtern erreicht man nichts, wie bemerkt wurde.
Nicht einmal das Festhalten an 128 wurde (sauber) diskutiert: „drinnen“. Also in einem größeren, nicht so dunkelen Raum, zu dem sogar gewechselt worden ist, denn scheinbar rechnete man - zuerst im Keller sitzend - nicht mit soviel Andrang zum "Abgesang". Gesungen wurde jedoch nicht! Stattdessen gab sogar eine Meinung, die sich nicht mit sich selbst beschäftigte und so zusammenfassen lässt:
Die da draußen nehmen denen drinnen (ständig) alles weg!

Schlauer ist keiner geworden, außer das Drinnen drei WASG-Landesvorständler, darunter eine junge Frau, namens Sandra Zwirnemann, feststehen, die sich in einem so genannten Übergangsvorstand zur Linken wiederfinden.

Tja, und dann können noch drei vorgeschlagen werden - bis zum 03.06.2007, aber eine vorgesehene Wahl (TOP 6) wurde abgesetzt. Dafür mitten drinnen sich für eine Empfehlung eines Kaders mit abermals geänderter Tagesordnung ausgesprochen, der nun so "gestärkt" für den gemeinsamen Bundesvorstand kandidieren wird.
Davon können sich die Wähler draußen, denn drinnen gibt es ja k e i n e Wähler, ein Stück
abschneiden.

Im Zuge des so Versammelt-Seins gings a u c h um das Finanzielle: eine Erörterung um so was, wie einen Finanzreport, einschließlich Kassenprüfer-Bericht. Dabei gab es auch das: eine Diskussion um einen Ausgleich. Genauer:
Ein Ausgleich zugunsten Sachsen-Anhalts solle vorgenommen, d. h. es solle umverteilt werden – von denen da draußen an die da drinnen.

August Bebel, der Gründer der deutschen Sozialdemokratie, hatte bereits 1873 den „Sozialismus des dummen Kerls“ als Wertung abgegeben, was gestern - im übertragenen Sinne - auf Frau und Mann zutraf / zutrifft.
Gestern
wurde so ähnlich eine Frau entlarvt:
Dolores Rente.
Sie
(ehemalige zurückgetretene, denkbar knapp - dabei manipuliert - wiedergewählte und ohne Votum ihrer Partei für die Linkspartei.PDS im aktuellen Landtag sitzende, aber „ihre Wurzel“ vergessene und mit höheren Aufgaben
– mehr oder weniger – entschuldigt abwesende )
bekam eine Ächtung, wenn auch kaum für das Protokoll, dann für die j ü n g s t e Vergangenheitsbewältigung. Das vorhandene Doppelmitglied Otto Weis trat entsprechend auf. Sein O-Ton hatte Inhalt . Der amtierende WASG-Landesschatz-meister , Uwe Ritter hingegen bekam persönlich seine "Abreibung". Er räumte später ein, dass er die Partei als Ganzes gesehen habe und sich nun doch dafür einsetzen wolle, Spendengelder Vorgenannter, die nicht zur Bundesgeschäftsstelle nach Führt gehören, sondern nach Magdeburg, zu ordern!. Seine Sachsen-Anhalt-Feindlichkeit teilt er also nicht mit früherer „Landesfürstin“, dafür, trotz oder wegen seiner saloppen Einstellung, im Rentenalter, die repräsative Vertretung der WASG in der zukünftigen LINKEN. Sie ist der sinnloseste Auswuchs eines politischen Konzepts, das sich seit jeher anfällig für Missbrauch zeigt-e. - Bei dieser Faktenlage ! - Dazu:
Indem regionale und lokale Eigenheiten ideologisch gar e r s t gefunden werden mußten /+1ooo638-59, indem ein Bundesland als benachteiligt, als ausgegrenzt, nicht wahrgenommen worden ist (...hat sich der Landesvorstand seit dem 11.04.2007 nicht mit seiner Berichtssituation beschäftigt, bleibt als Frage genauso offen), wird der Schulterschluss zwischen Politik und Volk beschworen:

Denen zeigen wir’s gemeinsam! Brennpunkte:

Eingangs waren zwei Appelle(?) angedeutet, die in diese Richtung zielten, aber halbherzig oder so verloren gingen: mal rhetorisch gekonnt, sich kollektiv als Opfer zu fühlen, doch dabei durch den Vortragenden
(Uwe Bitter, Sprecher des WASG-Bundesschiedsgerichtes, der ohne Vorab-Kenntnis , was gleich
dreimal passieren konnte der Mitglieder sich in dieses Amt begab, aber zuließ, dass das
Landesschiedsgericht abermals nie wirken konnte)

überhöht und somit auch wegen seines zur Schau stellenden Charakters (z. B. hat er mit Abstand den Redezeiten-Rekord, weil sich genommen! ...)
– mal wegen einer widerspruchsvollen Berlin-Kritik des zukünftigen Genossen Wolfgang Menzel, auch ein „West-Import“, der immer wieder die Mitgliederrechte gewahrt und endlich fundamentiert wissen will und so sich dafür engagiere. So ist auch verständlicher, dass er und allen anderen ebenfalls, die Kreisvorstandsmitglieder für den Harz sind, diese Region aus Aschersleben „regieren“!

PfeilgrafikAnschrift:
WASG Kreisverband Harz
Vorsitzender: Wolfgang Menzel
Waldemar Holtz Str. 12
06449 Aschersleben
E-Mail: Elke.Reinke@wk.bundestag.de
Letztgenannte (siehe E-Mail-Adresse) gab zu erkennen, dass "nach der Wahl" - "vor der Wahl" ist und kritisierte, dass sich niemand vom Landesvorstand in Aschersleben blicken liess, dort wo bald die 150. Montagsdemonstration "über die Bühne geht" ... !
Übertriebene Hoffnungen sind fehl am Platz. Brennpunkte:

Werner G. Gaede, der zu "angeblich " ergänzt, selbst die Abweichung von nur einer Zahl, die durch meine Person gegeben ist, zeigt, wie oberflächlich gearbeitet worden ist und wird:"Inhalt des Behaupteten"
Mittschnitt als angemeldeter Journalist vorhanden!Brennpunkte:
Ansonsten wird sich auf über eine Millionen Zeilen gestützt, wie unter
Verantwortungslosigkeit /+ooo17; +ooo42- ooo83;

+oo112 ... +77o55 usw. - siehe oben - u.a. angeführt. Oder auf 27 Monate (Punkte 11, 12 , 14 und ab 25...)

und neuerdings /+1ooo638-59

ERLÄUTERUNGEN:

Uwe Ritter [bitte nicht verwechseln mit Uwe Bitter - der "(ohne)Vorab-Kenntnis" der Mitglieder , was gleich dreimal passieren konnte - allein im so genannten Kreisvorstand "Mitte", den es defacto seit Monaten nicht gibt, wie den Bitterfelder/Wittenberger und noch länger den in Sangerhausen.
Was aber erst recht keinen Hindergrund darstellen kann, die handvoll Mitglieder wenigstens auf dem Laufenden zu halten.
... So gibt es nur Funktionäre ohne Mitglieder. Siehe Volksstimme
Volksstimme Brennpunkte: u. a. zur “Parteifähigkeit”, was gleichbedeutend ist damit, dass es zumindest in Sachsen-Anhalt genau daran mangelte und mangelt innerhalb der "28 "-"Mitglieder"-"Strömung ...")

 "KIZ-Teilnehmer" Sven Liese, Gunnar Falkner und Werner G. Gaede.

Erstgenannter nahm aber nur eine Stipp-Visite vor und holte auch nur

- Tage später - den WASG-Stand weg. ...

 Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen! ( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN" bzw.
 
--- > DUNKELEN  - in den Freiflächen verborgen - UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT

Aus der 2006-er Post:

Ursprüngliche Nachricht-----
Von: Andre Litzroth [mailto:...]
Gesendet: Freitag, 10. November 2006

                            13:39
An:
allerhand@arcor.de

Cc: wahlalternative@ostmail.de

Bc: kurz-und-knapp@freenet.de


Betreff: litzroth austritt WASG

 

Rostock, den 12.November 2006

 

 

Lieber Werner,

 

Ich werde zum 1.12.2006 aus der WASG austreten, da

 

sowohl der Kreisverband Magdeburg als auch der

Landesvorstand in meinen Augen zu keiner konstruktiven

Zusammenarbeit willens bzw. fähig sind.

 

Müssen in diesem Zusammenhang irgendwelche Personen

informiert werden, oder genügt es, eine Austritts-

erklärung nach Fürth zu schicken?

 

Nachfolgendes habe ich in 4 Dateien

mit 17 Unterdateien (Schlagwörter), wie angedacht,

gesteckt und dann sogar teilweise übersetzt.

Schaffst Du die anderen Aufbereitungen tatsächlich

noch bis 2007?

Gib bitte viele Grüße an Sandra Damme, Hans-Wilhelm

Saure und die anderen vom Komitee weiter.

 

Ich gratuliere zum 2. Jahrestag!

 

Es war schon zielführend es zu installieren, die

dem Journalisten-Pool Fakten aufbereiten

(ich bin für "von UN-TALENT bis UN-Vermögen", aber

die 52 Stimmen Vorsprung für "Blendwerke" sind wohl

in der Titel-Abstimmung nicht mehr einholbar)

 

Wird auch hier, es wäre der 27. / 28.12.2006, der Termin

eingehalten?

 

Ich bin auf das Jahresende gespannt.

 

Meine Emailadresse verfremde bitte gegenüber der WASG

und was davon übrig blieb!

 

 

                Mit solidarischen Grüßen,

 

                           André Litzroth 

 

 

-----Ursprüngliche Nachricht-----

Von: allerhand@arcor.de [mailto:allerhand@arcor.de]

Gesendet: Mittwoch, 28. Juni 2006 16:26

An: 'Heinz-Joachim Kapischke'; 'Michael gmx Thiele';

'Hannes Irrlitz'; 'Roland Gregor'; 'Klaus Privat

Löchl'; 'Dolores Rente'; weise@f-weise.de; 'Heiko

Bach'; 'Jörg Fritz'; 'Klaus Kohrs'; 'Rainer WASG

-LSA-Süd Künsken-Trüg'; 'Richard Attac Könnern Schmid';

 'Thomas Waldheim'; 'Uwe Bitter'; 'Veit Kuhr';

ulrich.maurer@bundestag.de

 

Cc: biggi.ostmeyer@t-online.de; damian.ludewig@web.de;

ehinger.hasso@web.de; annyheike@web.de;

GLSGS@onlinehome.de; dieterdomabil@surf-club.de;

mueste300@web.de; Janusgrunow@aol.com;

karindriebe@aol.com; vstork@uni-bremen.de; hgh@uni

-bremen.de; Zaman_Masui@web.de; leonieblume@gmx.de;

 schaus.4@t-online.de; Peter.Cyrus@t-online.de;

edmond@worgul.de; FeeWeck@web.de;

hinrich.albrecht@ewetel.net; christel.rajda@gmail.com;

friemann@t-online.de; H.Hillebrand@t-online.de;

b.sander1@t-online.de; margot.gudd@web.de;

norbert.kepp@igmetall.de; pia.doering@wasg-saar.de;

 klaus.hundert@t-online.de; manfred.w.

hauser@t-online.de; dolores.rente@gmx.de;

allerhand@email.de; neuepolitik@online.de;

webmaster@ww-deutschland.de; andreashaehle@yahoo.de;

hjk.foertha@t-online.de;

heidi.scharf@wahlalternative-asg.de;

 peter.vetter@t-online.de; glodeck@t-online.de;

gisela.kessler@t-online.de; lochneralbert

@bayern-mail.de; post@jemmm.de; Hackbusch.

Norbert@guj.de; LGBeutin@web.de; V.Schneider

@gmx.org; marc@mulia.de; info@wahlalternative.de;

wiese-gelbensande@t-online.de; ramonaalvarez@aol.com

 

Betreff: Anträge, Hinweise und Diskussionsstoff ...

                                                (ehemals:

                            Satzungsentwurf vom 12. Dez.´05)

 

HALLOELLE:

Anmerkungen dieser Art entstanden in Zusammenhang

mit der Einleitung zur aktuelleren

 

                                     Situation,

                                 die man hier nachlesen kann.

                                     Unter:

 

http://wega2006.twoday.net/stories/2016292/main 

 

(„OFFENER BRIEF“, der von heute sein könnte, aber bereits

 

9

                                                                                                                              Monate und älter ist – siehe auch tiefer

                                                                                                                                                                    stehend – unten  --- > HIERMIT ERGÄNZT --- nebenstehend --- > 

                                                                

                                   Heute, am 28.06.2006 muss

 

ich nun noch auf diese, alles verwirrenden Text-Inhalte 

 

-        wodurch man sieht das auch kurzgefasste Texte nicht

-        immer erreichen, was sie erreichen sollen

 

- verweisen: ….

Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen!
 
( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN" bzw.
 
--- > DUNKELEN  - in den Freiflächen verborgen
- UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT

 

 

 

Mitgliederversammlung des WASG-Kreisverbandes Magdeburg-Börde; 18.Nov.2006/ Magdeburg;

 

Berichtsvorlage 3 zu TOP 2: 

 

 

Protokoll der Mitgliederversammlung des WASG-Kreisverbandes Magdeburg-Börde

 

 am 18. September 2006 im HdG/ Magdeburg

 

 

TOP 0:  Die Leitung der Sitzung erfolgte durch den Kreisvorsitzenden, Gunnar Falkner; der auch

   die Protokollführung übernahm. Als Tagesordnung wurde beschlossen:

 

1)      Aktionswoche „8 Tage für 8 Euro“

2)      Termine

 

Anmerkung: Da es sich um eine Dringlichkeitssitzung nach § 6/ Abs. II, Satz 3 und 4 unserer Kreissatzung handelte, konnten keine Gegenstände behandelt werden, die nicht in der Einladung genannt worden sind.

 

 

TOP 1:  Aktionswoche „8 Tage für 8 Euro“

 

Der Kreisvorsitzende, Gunnar Falkner, begrüßte die anwesenden Mitglieder und informierte über das Zustandekommen und die Planungen der Aktionswoche:

Nachdem Anfang diesen Jahres im wesentlichen von Linkspartei.PDS, WASG und Teilen der Gewerkschaften beschlossen worden war, eine Mindestlohnkampagne zu organisieren, gründete sich im Frühsommer das Mindestlohnbündnis Sachsen-Anhalt. An diesem beteiligen sich bis jetzt die Linkspartei.PDS, die WASG, die Gewerkschaften VerDi und NGG, der Gewerkschaftsdachverband DGB, das globalisierungskritische Netzwerk Attac sowie Teile der Sozialen Bewegung (maßgeblich die Sozialforen). Dieses Bündnis beschloß im August, vom 18. bis zum 24. September eine landesweite Aktionswoche durchzuführen. Anfang September begannen dann auch im Raum Magdeburg die konkreten Planungen dafür; bei denen unser Kreisverband stets vom Kreisvorsitzenden vertreten wurde.

Die Ergebnisse sehen wie folgt aus:

In der gerade begonnenen Woche wollen wir -im wesentlichen WASG und LP.PDS- täglich an einer anderen Stelle von Magdeburg einen Info-Stand aufbauen und so über Ziele und Inhalte unseres Anliegens informieren. Die Federführung dafür liegt bei der LP.PDS. Es ist mit ihr vereinbart, daß sie unseren Mitgliedern die Standorte und -termine sowohl per E-Mail als auch per Telefon (auf Nachfrage beim KIZ unter 0391/ 7447924) mitteilt.

Der Aktionshöhepunkt wird am Donnerstag, den 21. September, stattfinden. Zum einen lädt die LP.PDS in ihr KIZ (Kommunikations- und Informationszentrum, Ebendorfer-Str. 3/ Magdeburg) zu einem Tag der offenen Tür ein. Und zum anderen ruft das Magdeburger Sozialforum zur Teilnahme an einer Fahrrad-Demonstration in der Magdeburger Innenstadt auf; die von Täve Schur angeführt werden wird. Den Abschluß der Fahrrad-Demo wird eine Kundgebung am Westeingang des Alten Marktes bilden.

 

Das Plenum begrüßte die Ausgestaltung der Aktionswoche und sprach die Hoffnung aus, daß sich möglichst viele Menschen, allen voran aus unserer Partei, daran beteiligen werden.

 

 

TOP 2:  Termine

 

¨      23./ 24. Sept.´06, Magdeburger Kongresscenter (Rogätzer-Str.): Landesparteitag LP.PDS-Sachsen-Anhalt

¨      30. Sept.´06, Ricklinger Freizeitheim/ Hannover: bundesweiter WASG-Programmkonvent

¨      21. Okt.´06, Berlin (Dortmund, München, Stuttgart, Wiesbaden): Großdemonstration (en) gegen Sozialabbau „Das geht besser – DGB“

¨      11. Nov.´06, 9 Uhr, Gewerkschaftshaus/ Magdeburg (Otto-v.-Guericke-Str. 6): Stadtparteitag der LP.PDS-Magdeburg (mit ausdrücklicher Einladung an unseren Kreisverband)

¨      18./ 19. Nov.´06, Ehringersfeld bei Paderborn: WASG-Bundesparteitag

 

 

   Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen! ( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN" bzw.
 
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Das Zeichen  soll Aufmerksamkeit erwecken und Sinneschärfen! ( VIEL IST AUCH IM "TRANSPARENTEN" bzw. --- > DUNKELEN  - in den Freiflächen verborgen

- UNTERSETZT ODER ZUMINDEST VERLINKT

… mit “AUFGESPIESSTEM”, einem gesonderten Podium, forummässiger Kolumne und Nachrichtlichem, ist im Titel des Blog vorgegeben, was sein soll!

Der A B C -Fokus liegt dabei - hoffentlich nicht nur - für mich - auf interessante und wissenwerte Themen. Für mich steht fest, dass dabei nicht nur auf reine Aktualität zurückgegriffen wird, wodurch zeigt sich hier auch eine bestimmte so genannte Bandbreite.

= ORIENTIERUNG (nicht mehr - aber auch nicht weniger)

Anregungen …willkommen …

P. S.:

Dabei ist wichtig:

http://abc-der-infos.de/blog/?p=96#comment-28

es ist - mein Motto!

(Was mir schon eine kleine Ewigkeit wichtig ist, … es mittels Signatur oftmals wiederholt worden ist und wird!), wie hiermit nochmals auf das Impressum verwiesen wird:

http://abc-der-infos.de/blog/?page_id=2

Bleibt noch, aufzuklären, was ich u. a. fabrizier(t)e:

http://www.webnews.de/mitglied/wega/profil/0 (noch immer 13. Rang , obwohl nur rund ein Monat unter “wega”

oder / und

http://www.webnews.de/mitglied/schnelltexter/profil/0 derzeit 3. Rang
obwohl auch nur Wochen sehr aktiv

 Siehe auch:

Was mich seit über 2 Jahren u. a. beschäftigt!

 http://67693.rapidforum.com/topic=101372534284 

(Wir wollen die Nötigung/"Beschneidung" unseres Lebens anhalten und einen Raum schaffen für den Ausdruck unserer Ängste, unserer Wut + unserer eigenen Vorstellungen von einem würdigen Leben, so verstehe ich unsere ZEITERFORDERNISSE) Mit solidarischem Gruß: wega

- womit e i n e

kleine Kosteprobe aufgezeigt - und bald mit Fortsetzung-en unterschiedlichster Art ergänzt - ist!

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JAP 1:  Jahreshauptversammlung

 

Da nach § 8/ III Kreissatzung nur eine Jahreshauptversammlung Satzungsänderungen beschließen kann und der Kreisvorstand einige Satzungsänderungen für notwendig hält, hat er sich dazu entschlossen, unmittelbar am Ende der Sommerpause eine zweite Jahreshauptversammlung (nach der am 13. Juli 2006) durchzuführen; nämlich am Samstag, den 26. August 2006, um 10 Uhr im Haus der Gewerkschaft/ Magdeburg (Otto-v.-Guericke-Str. 6).

 

Gleichzeitig ist eine solch qualifizierte Mitgliederversammlung der würdige Rahmen, um den hier vorliegenden Jahresarbeitsplan 2006/ 07 vorzustellen, zu diskutieren und zu beschließen.

 

Folgende drei Satzungsänderungen sollen der Jahreshauptversammlung vorgeschlagen werden:

 

Die Festlegung von § 6/ II, 1 Kreissatzung, nach der eine Mitgliederversammlung mindestens mit einer Frist von 14 Tagen einberufen werden muß, ist in der Erwartung getroffen worden, dass unsere Partei selbständig bleibt und unser Kreisverband einen starken Mitgliederzuwachs erfährt; so dass sich dann Ortsvereine bilden und eine Kreismitgliederversammlung eher selten stattfindet. Diese Annahmen sind mit den Beschlüssen unseres Bundesparteitags in Ludwigshafen endgültig hinfällig geworden. Wir werden ein kleiner Kreisverband bleiben; und unser Arbeitsgremium wird die Kreismitgliederversammlung bleiben. Für deren häufige Einberufung ist die 14-Tage-Frist zu lang; das bestätigen die Erfahrungen des letzten Arbeitsjahres. Die Frist soll auf 7 Tage verkürzt werden.

 

Die Festlegung nach § 8/ I Kreissatzung, nach nur Mitglieder des geschäftsführenden Kreisvorstandes den Kreisverband im Landesrat vertreten können, ist vor dem Hintergrund der Landessatzung getroffen worden, die im wesentlichen bis zum 8. Juli 2006 galt. An dem Tag hat unser Landesparteitag beschlossen, dass jeder Kreisverband statt einem nunmehr zwei Mitglieder in den Landesrat delegieren kann. Wir meinen, eines dieser Mitglieder sollte nicht dem Kreisvorstand angehören; und wollen die Kreissatzung dementsprechend ändern.

 

In unserem Kreisverband ist es Tradition geworden, daß der Kreisvorstand vor seiner Entscheidung über einen Antrag auf Mitgliedschaft das Votum der Mitgliederversammlung einholt.

Auch der jetzige Kreisvorstand will es so halten und schlägt deshalb vor, § 2/ II Kreissatzung entsprechend zu ergänzen.

Einen schon vor geraumer Zeit mehrfach geäußerten Wunsch aufgreifend wird der Kreisvorstand seine formelle Aufnahmeentscheidung zukünftig erst eine Woche nach dem Votum der Mitgliederversammlung fällen. Sollten in dieser Zeit mehr als drei verschiedene Mitglieder unseres Kreisverbandes beim Kreisvorstand begründet Einspruch gegen eine Aufnahme des um Mitgliedschaft Ersuchenden erheben, wird der Mitgliedschaftsantrag auf der nächsten Mitgliederversammlung erneut, jedoch letztmalig behandelt. Danach entscheidet der Kreisvorstand endgültig.

 

 

JAP 2:  Mitgestaltung des Parteibildungsprozesses

 

Von der Bundesebene unserer Partei wird uns im Herbst ein mit der Linkspartei.PDS abgestimmter Bundessatzungsentwurf und ein ebenso abgestimmter Entwurf eines  Bundesgrundsatzprogramms vorgelegt werden.

Zu beiden Entwürfen wird sich der Kreisverband Magdeburg-Börde zeitnah seine eigene Meinung bilden.

Als Partei der Sozialen Bewegung wollen wir mit dieser Meinung dann in einen öffentlichen Diskussionsprozeß in unserer Region eintreten; zum Beispiel im Rahmen einer größeren Diskussionsveranstaltung; zu der müssten nach unserer Auffassung unser Kooperationspartner, die Linkspartei.PDS, die Gewerkschaften, das globalisierungskritische Netzwerk Attac sowie alle interessierten Organisationen und Initiativen der Sozialen Bewegung eingeladen werden. Bei der Durchführung einer solchen Veranstaltung bietet sich eine Kooperation mit dem Landesverband der Rosa-Luxemburg-Stiftung, dem Bildungsverein Elbe-Saale, an.

Die Ergebnisse dieser Meinungsbildung werden dann einer möglichst breiten Öffentlichkeit vorgestellt.

Anschließend werden wir versuchen, für unsere Standpunkte außerhalb unserer Region Unterstützung zu finden; indem wir uns mit anderen Kreis- und Landesverbänden inhaltlich austauschen. Vorrang hat dabei die Mehrheitsbildung in unserem Landesverband, Sachsen-Anhalt.

 

Die Erstellung eines Entwurfes für eine Landessatzung kann lediglich vorbereitet werden, da diese sich im Rahmen der Bundessatzung bewegen muß; und die wird erst im Sommer 2007 endgültig verabschiedet werden.

Die Erstellung eines Entwurfes für ein Landesgrundsatzprogramm ist dagegen weitgehend möglich; unbeschadet dessen, dass sich natürlich auch ein Landesgrundsatzprogramm im Rahmen des Bundesgrundsatzprogramms bewegen muß. Denn die Sachmaterien, die in einem Landesgrundsatzprogramm zu behandeln sind, ergeben sich weitgehend aus den Gesetzgebungs- und Verwaltungsvorschriften sowie ihrer jeweiligen praktischen Ausgestaltung.

Die Zuständigkeit für die Erstellung beider Entwürfe liegt auf der Landesebene. Von daher wird unser Kreisverband lediglich zwei entsprechende Eckpunktepapiere erarbeiten; um zu den zu erwartenden Entwürfen einer Landessatzung und eines Landesgrundsatzprogramms qualifiziert Stellung nehmen zu können.

 

Die Zuständigkeit für die Erstellung von Entwürfen der Kommunalsatzungen und der Kommunalgrundsatzprogramme für die Region Magdeburg-Börde liegt bei unserem Kreisverband. Der ist für die Landeshauptstadt Magdeburg und die drei Landkreise Schönebeck, Ohrekreis und Bördekreis zuständig. Der Landkreis Schönebeck wird im Rahmen der Kreisgebietsreform 2007 in einem größeren Kreis aufgehen. Die beiden anderen Landkreise, Ohrekreis und Bördekreis, fusionieren. Die Landeshauptstadt Magdeburg bleibt von der Kreisgebietsreform unberührt. Es sind also drei Entwürfe für eine Kommunalsatzung und drei Entwürfe für ein Kommunalgrundsatzprogramm zu erstellen. Und zwar von den jeweiligen Landkreisgruppen in unserem Kreisverband.

Da sich die Kommunalsatzungen im Rahmen der Bundes- und Landessatzung bewegen müssen, können auch sie bis zu den entsprechenden Beschlüssen auf Bundes- und Landesebene nur vorbereitet werden. Das wird im Hinblick auf das sich abzeichnende Termintableau und die personellen Kapazitäten in unserem Kreisverband nicht vor dem Jahreswechsel möglich, aber auch nicht nötig sein.

Die Kommunalgrundsatzprogramme müssen sich zwar ebenfalls im Rahmen der übergeordneten Programme auf Landes- und Bundesebene bewegen; sind jedoch nicht direkt von ihnen abhängig, da sich der Regelungsrahmen auch hier aus den Gesetzgebungs- und Verwaltungsvorschriften sowie ihrer jeweiligen praktischen Ausgestaltung ergibt. Von daher wäre eine Entwurfserstellung zu einem relativ frühen Zeitpunkt theoretisch möglich; praktisch dürfte dies mit Rücksicht auf die bereits erwähnte Terminlage und personelle Kapazität unmöglich sein. Deshalb wird als Zeitpunkt für die Erstellung der Kommunalsatzungs- und Kommunalgrundsatzprogrammentwürfe ebenfalls der Anfang des nächsten Jahres avisiert.

Im Hinblick auf die eben mehrfach genannten Rahmenbedingungen sei abschließend aus realpolitischem Blickwinkel angemerkt, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass unser Kreisverband nur in der Landeshauptstadt Magdeburg in der Lage sein wird, mit unserem Fusionspartner, der Linkspartei.PDS, adäquate Fusionsverhandlungen zu führen; und wir uns im Fall der umliegenden Landkreise, für die wir zuständig sind, auf eine punktuelle Mitgestaltung werden beschränken müssen.

 

 

JAP 3:  Mindestlohnkampagne

 

Der Kreisverband Magdeburg-Börde unterstützt und beteiligt sich selbstverständlich an der bundesweiten Kampagne zur Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes in Höhe von 8,- Euro pro Stunde in der Bundesrepublik.

Der nächste bundesweite Aktionshöhepunkt wird voraussichtlich Ende Oktober/ Anfang November diesen Jahres stattfinden.

Der nächste Aktionshöhepunkt im Land Sachsen-Anhalt wird voraussichtlich in der letzten Septemberwoche liegen; maßgeblich gestaltet vom landesweiten „Bündnis für einen gesetzlichen Mindestlohn“ (in Höhe von 7,50 bzw. 8,- Euro pro Stunde). An diesem Bündnis sind bis jetzt Die Linkspartei.PDS, die Gewerkschaften VerDi und NGG, der Gewerkschaftsdachverband DGB, sowie das globalisierungskritische Netzwerk Attac beteiligt.

 

Der Kreisverband Magdeburg-Börde wird sich schnellstmöglich ebenfalls an dem genannten Bündnis beteiligen. Dazu wird ein entsprechender Beschluß auf einer der nächsten Kreismitgliederversammlungen herbeigeführt. Anschließend gilt es, mit unseren Bündnispartnern, insbesondere auf der Ebene der Region Magdeburg-Börde, Kontakt aufzunehmen. Sollte sich die Mitarbeit in dem Bündnis als sehr aufwendig erweisen, wird der Kreisvorstand in Betracht ziehen, einen Beauftragten für die Bündnisarbeit zu ernennen.

Gleichzeitig wird unser Kreisverband anregen, dass der gesamte WASG-Landesverband dem Mindestlohnbündnis in Sachsen-Anhalt beitritt. Auch diese politische Maßnahme sollte durch ein Votum der Kreismitgliederversammlung unterstützt und bestätigt werden. Anschließend wird der Kreisvorstand in dieser Angelegenheit offiziell an den Landesvorstand herantreten; idealerweise mit einem Schriftsatz auf einer Landesvorstandstagung.

 

Für die Ausgestaltung der landesweiten Aktionswoche E